Jahrgang
1984
Wohnort
Berlin
Berufliche Qualifikation
Diplom-Jurist
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Bundestages
Wahlkreis

Wahlkreis 117: Oberhausen - Wesel III

Wahlkreisergebnis: 7,3 %

Liste
Landesliste Nordrhein-Westfalen, Platz 6

Eingezogen über die Liste

Parlament
Bundestag 2013-2017

Über Niema Movassat

Geboren am 22. August 1984 in Wuppertal

Juni 2004 Hochschulreife; Oktober 2004 Aufnahme des Studiums der
Rechtswissenschaften an der Heinrich-Heine-Universität
Düsseldorf; April 2009 Abschluss des 1. Staatsexamens; seitdem
Diplom-Jurist.

Juni 2000 Eintritt in den Jugendverband [´solid] - die
sozialistische jugend; August 2000 Eintritt in die PDS; 2002 bis
2005 Landessprecher des Jugendverbandes [´solid] – nrw; 2003 bis
2007 Mitglied des Landesvorstandes der PDS NRW/Linkspartei PDS
NRW als jugendpolitischer Sprecher; 2005 Direktkandidat in
Oberhausen I (Wahlkreis 55) zur Landtagswahl in NRW; 2006 bis
2007 Kreisvorstandsmitglied Linkspartei PDS Oberhausen; 2007 bis
2008 Mitglied im Landesvorstand Die Linke NRW und dort zuständig
für Inneres, Justiz und Jugend; 2007 bis 2009 Bezirksvertreter in
Oberhausen-Sterkrade; 2008 bis 2010 Mitglied des Parteivorstandes
Die Linke; Bundestagswahl 2009: Direktkandidat in Wahlkreis
Oberhausen/Wesel III (Wahlkreis 118) sowie Listenbewerber auf
Platz 8 in NRW.

Alle Fragen in der Übersicht
# Internationales 9Juli2016

Sehr geehrter Herr Movassat,

danke für Ihre schnelle Antwort, die aber zur Klärung leider nicht ausreichend beitrug.

Folge ich...

Von: Crgre Tebff

Antwort von Niema Movassat
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Gross,

vielen Dank für die weiteren Details bezüglich der Auslandseinsätze der Bundeswehr, der Rüstungsexporte und der...

# Internationales 4Juli2016

Sehr geehrter Herr Movassat,

am 28. Juni erklärten Sie anlässlich eines Vortrags zum Thema Fluchtursachen in Bonn [1]:

(Zitat:) "...

Von: Crgre Tebff

Antwort von Niema Movassat
DIE LINKE

(...) Insofern danke ich Ihnen für den Hinweis, damit ich in Zukunft die korrekte, höhere Zahl verwende. Ihren Hinweis, zwischen Waffen und Rüstungsgütern bedachter zu unterscheiden, nehme ich in Zukunft gerne auf - an der von mir aufgezeigten Problematik von Deutschland als Profiteur von Krieg und Repression ändert das leider nichts. (...)

Sehr geehrter Herr Movassat,

Das BMZ scheint die Beratung fuer die Vorbereitung der G20 Konferenzen im kommenden Jahr an die GIZ vergeben...

Von: Jbystnat Urvqrpxre

Antwort von Niema Movassat
DIE LINKE

(...) Politisch erscheint sie mir jedenfalls nicht offensichtlich kritikwürdig. Ich muss auch darauf verweisen, dass ich einzelne Stellenausschreibungen der GIZ gar nicht bewerten kann. (...)

# Internationales 23Mai2016

Sehr geehrter Herr Movassat,

Ist Ihnen die von correctiv.org beschriebene Vorgehensweise (...

Von: Unenyq Naqerrfra

Antwort von Niema Movassat
DIE LINKE

(...) Ich bin der Meinung, dass insbesondere eine Organisation wie Transparency International (TI) ein Vorbild in Transparenz sein sollte - mit diesem Fall bewirkt TI jedoch das Gegenteil. Auch die GIZ sollte als Organisation der staatlichen Entwicklungszusammenarbeit die sparsame Verwendung öffentlicher Gelder als höchstes Gebot haben. (...)

Sehr geehrter Herr Movassat

ich hatte Sie bereits zur Kündigung des Vertrages der saudischen Berufsbildungsbehörde für das TTC befragt (...

Von: Fhygna Noh Fnqe

Antwort von Niema Movassat
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Abu Sadr,

vielen Dank für Ihre Frage an mich.

Leider ist mir der Sachverhalt, den Sie beschreiben, nicht bekannt...

# Arbeit 29Apr2016

Sehr geehrter Herr Movassat

Liegen Ihnen Berichte vor, wonach die GIZ befristet angestellte Mitarbeiter bei internen Ausschreibungen nicht...

Von: Gnawn Orlreyr

Antwort von Niema Movassat
DIE LINKE

(...) es liegen mir keine diesbezüglichen Berichte über etwaige Diskriminierungen von GIZ-Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bei internen Ausschreibungen vor. Wenn Sie hier mehr dazu wissen, dann wenden Sie sich mit entsprechenden Belegen oder Hinweisen gerne vertrauensvoll an mich. (...)

Sehr geehrter Herr Movassat

In einer Stellenausschreibung ( http://...

Von: Gnawn Orlreyr

Antwort von Niema Movassat
DIE LINKE

(...) Ich kann daher an diesem Fall nicht automatisch einen generell zu kritisierenden Vorgang erkennen. Ob die deutschen Entwicklungsgelder bestmöglich und effizient eingesetzt werden, ist anhand einer einzelnen Stellenausschreibung nicht nachprüfbar. Zum konkreten Fall kann ich mich nicht detailliert äußern. (...)

Sehr geehrter Herr Movassat

Friede sei mit Ihnen.

Liegen Ihnen Informationen vor, dass die saudische Regierung aufgrund der...

Von: Fhygna Noh Fnqe

Antwort von Niema Movassat
DIE LINKE

(...) CoE hat dabei von einem vertraglich vereinbarten Sonderkündigungsrecht Gebrauch gemacht und dies mit Änderungen in der strategischen Ausrichtung des Colleges begründet. Angaben zu Auswirkungen auf das Geschäftsergebnis der GIZ können erst nach Abschluss der Übergabe des Colleges und der Endabrechnung mit dem Auftraggeber gemacht werden. Die GIZ prüft derzeit Möglichkeiten zur Weiterbeschäftigung der Mitarbeiter an anderen Standorten und in anderen Projekten. (...)

# Finanzen 8Feb2016

Lieber Herr Movassat,

ich hatte Sie im vergangenen Jahr zur Arbeitssituation von Mitarbeitern der GIZ gefragt (siehe...

Von: Gnawn Orlreyr

Antwort von Niema Movassat
DIE LINKE

(...) Ich kann leider auch nur spekulieren, woraus sich die von Ihnen angesprochene Differenz aus den häufig erwähnten 17.000 GIZ-Mitarbeiter*innen weltweit und den in der Antwort der Bundesregierung auf meine Kleine Anfrage (BT-Drs. (...) Soweit mir bekannt, dreht sich in der in der Tat sehr beklagenswerten Unternehmenskultur der GIZ fast alles nur und ausschließlich um die "Kernbelegschaft", die AMA. (...)

# Finanzen 7Feb2016

Lieber Herr Movassat,

In Bezug auf Ihre Kleine Anfrage aus dem Herbst 2014 hatten Sie bereits darüber berichtet, dass der Geschäftsbereich...

Von: Gnawn Orlreyr

Antwort von Niema Movassat
DIE LINKE

(...) Leider liegen mir keine Zahlen über die aktuelle wirtschaftliche Situation der GIZ IS vor. Wo und ob die Bilanz der GIZ IS öffentlich einsehbar ist, kann ich leider auch nicht beantworten. (...)

Lieber Herr Movassat

Friede sei mit Ihnen.

Die Bundesregierung hat in Ihrer Antwort auf Ihre Anfrage (...

Von: Fhygna Noh Fnqe

Antwort von Niema Movassat
DIE LINKE

(...) Weitere Ausführungen zum Status der Mitarbeiter hat die Bundesregierung mir gegenüber nicht getätigt. Es gibt keine Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes, die mir bekannt sind und sich mit dem Aufenthaltsrechtssystem Saudi-Arabiens beschäftigen. Ich kenne auch keine entsprechenden Äußerungen der Deutschen Botschaft Riad oder des Auswärtigen Amtes. (...)

# Soziales 18Jan2016

Sehr geehrter Herr Movassat,

aus meiner Sicht ist es nicht länger hinnehmbar, dass gerade arme Menschen auf dem Arbeits-und Wohnungsmarkt...

Von: Unegzhg Trbet Znlre

Antwort von Niema Movassat
DIE LINKE

(...) Deshalb schlägt DIE LINKE u.a. schon seit Jahren eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes und die Wiedereinführung einer Vermögenssteuer vor. Zurzeit haben wir zudem ein Haushaltsplus von 12,1 Mrd. (...)

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