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Niema Movassat
DIE LINKE

Frage an Niema Movassat von Zry Terovat bezüglich Medien, Kommunikation und Informationstechnik

Sehr geehrter Herr Movassat

Sie raten Herrn Baberowski sich zum Thema Artikel 17 europäisches Urheberrecht Ihre Fraktionskollegin Frau Petra Sitte zu wenden. Frau Sitte wird leider nicht als Mitglied des Ausschusses gelistet, dass über diese Frage entscheiden wird.

Was jetzt?

Ich stehe mit Herrn Baberowwski was die Formulierung “sofern die Nutzung in ihrem Umfang durch den besonderen Zweck gerechtfertigt ist” angeht und mache mir ebenfalls Sorgen, dass dies genutzt wird um die künstlerische Rechtfertigung von Karikatur, Parodie und Pastiche zu untergraben.

Auch die Besserstellung kommerzieller Seiten gegenüber Nicht-kommerziellen finde ich gefährlich. Kommerzielle Seiten betreiben nach ihrer gewinnorientierten Natur Auslese, die keine gleichberechtigte Meinungsfreiheit erlaubt.

Wie kann mir Frau Sitte weiterhelfen diese Fragen anzugehen, wenn sie nicht im zuständigen Ausschuss sitzt? Oder ist einfach die Seite nicht aktuell?

Mit freundlichen grüßen
Mel/anie Grebing

Frage von Zry Terovat
Antwort von Niema Movassat
02. Mai 2021 - 17:20
Zeit bis zur Antwort: 14 Minuten 30 Sekunden

Sehr geehrte Frau Grebing,

wir als LINKE kritisieren ebenfalls die Formulierung „sofern die Nutzung in ihrem Umfang durch den besonderen Zweck gerechtfertigt ist“. Hierdurch werden erhebliche Rechtsunsicherheiten in der Praxis entstehen und diese Fragen werden Gerichte sehr intensiv beschäftigen.

Wie Sie sicherlich wissen, fand die Anhörung zum Thema am 12. April 2021 statt. Die Federführung für die Frage des Urheberrechts hierfür hat bei uns Frau Petra Sitte, die sich mit der Thematik seit vielen Jahren intensiv befasst. Deswegen habe ich auf sie verwiesen und tue dies hiermit weiterhin.

Zugleich muss ich darauf hinweisen, dass die Koalition bekanntlich eine Mehrheit im Bundestag hat und ihre Gesetzentwürfe und die der Bundesregierung problemlos durch das Haus bringen kann. Die Einflussmöglichkeiten der parlamentarischen Opposition, einen solchen Entwurf tatsächlich zu verhindern oder grundlegend zu verändern, tendieren gegen 0. Wir können öffentliche Kritik üben und entsprechend kritische Sachverständige für die Anhörung benennen.

Mit freundlichen Grüßen

Niema Movassat