Fragen und Antworten

Portrait von Nicole Maisch
Antwort von Nicole Maisch
Bündnis 90/Die Grünen
• 22.06.2017

(...) Eine unabhängige Wissenschaft ist ein hohes Gut und es ist eine Aufgabe der Politik, dafür die notwenigen - auch finanziellen- Rahmenbedingungen zu schaffen. Schließlich kann eine freie und objektive Wissenschaft auch ein wichtiger Impuls- und Ratgeber für die Politik sein. (...)

Portrait von Nicole Maisch
Antwort von Nicole Maisch
Bündnis 90/Die Grünen
• 28.02.2017

Sehr geehrte Frau Schulz,

vielen Dank für Ihre E-Mail.

Sie können mir Ihre Fragen an nicole.maisch@bundestag.de zu senden, die ich dann sehr gerne beantworten werde.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Nicole Maisch
Antwort von Nicole Maisch
Bündnis 90/Die Grünen
• 14.09.2016

(...) Es ist nicht vorgesehen, dass eine gerichtliche Klage auf Tätigwerden des Gesetzgebers erhoben werden kann. Nach Auffassung des Bundesverfassungsgerichts ist es vornehmlich die Sache des Gesetzgebers, "zu entscheiden, welche Maßnahmen er im Interesse des Gemeinwohls ergreifen will" (sog. Einschätzungsprärogative, siehe https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2007/03/rk20070326_1bvr222802.html). (...)

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Abstimmverhalten

Über Nicole Maisch

Berufliche Qualifikation
Politikwissenschaftlerin
Geburtsjahr
1981

Kandidaturen und Mandate

Abgeordnete Bundestag 2013 - 2017

Fraktion: DIE GRÜNEN
Eingezogen über die Wahlliste: Landesliste Hessen
Mandat gewonnen über
Wahlliste
Wahlkreis
Kassel
Wahlkreisergebnis
10,60 %
Wahlliste
Landesliste Hessen
Listenposition
3

Kandidatin Bundestag Wahl 2013

Angetreten für: Bündnis 90/Die Grünen
Wahlkreis: Kassel
Mandat gewonnen über
Wahlliste
Wahlkreis
Kassel
Wahlkreisergebnis
10,60 %
Listenposition
3

Abgeordnete Bundestag 2009 - 2013

Fraktion: DIE GRÜNEN
Wahlkreis: Kassel
Wahlkreis
Kassel
Wahlkreisergebnis
12,30 %
Wahlliste
Landesliste Hessen
Listenposition
3

Kandidatin Bundestag Wahl 2009

Angetreten für: Bündnis 90/Die Grünen
Wahlkreis: Kassel
Wahlkreis
Kassel
Wahlkreisergebnis
12,30 %
Listenposition
3

Abgeordnete Bundestag 2005 - 2009
Mitglied des Parlaments 2007 - 2009

Fraktion: DIE GRÜNEN
Wahlkreis: Waldeck
Wahlkreis
Waldeck
Wahlliste
Landesliste Hessen
Listenposition
7

Kandidatin Bundestag Wahl 2005

Angetreten für: Bündnis 90/Die Grünen
Wahlkreis: Waldeck
Wahlkreis
Waldeck
Wahlkreisergebnis
4,50 %
Wahlliste
Landesliste Hessen
Listenposition
7