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Niclas Herbst
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Frage an Niclas Herbst von Martin K. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Herbst,
Berichte auf Euronews und ein Film, der unter Mitwirkung Ihres Kollegen Martin Sonneborn entstanden ist haben mich dazu bewogen, Ihnen zu schreiben.

Ich mache mir große Sorgen um die Menschen im Gebiet Bergkarabach und die Republik Arzach.

Was tun Sie und Ihre Kollegen gegen die Bedrohung und den Krieg gegen diese zarte Demokratie? Welche konkreten Schritte sind geplant?
Warum gibt es nicht bereits unmittelbare Sanktionen gegen die Türkei und genauer die Personen um Erdogan herum, die von diesem Krieg profitieren?

Wenn Ihnen an den Demokratien in und um Europa wirklich etwas liegt, müssen Sie Ihre Möglichkeiten ausschöpfen und sich auf die Seite der Menschen von Arzach stellen. Auf keinen Fall durch Unterlassen eine repressive, diktatorische Bedrohung stärken.

Schönen Gruß aus Quickborn
Martin Kohl

Frage von Martin K. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 2 Wochen 4 Tage

Sehr geehrter Herr Kohl,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Zunächst begrüße ich grundsätzlich, dass mit dem durch Russland ausgehandelten Waffenstillstandsabkommen zwischen Armenien und Aserbaidschan ein Ende des Blutvergießens erreicht wurde, wie es seitens der EU seit Beginn der Kampfhandlungen gefordert wurde. Gleichzeitig bedauere ich zutiefst, dass die internationalen Bemühungen für eine Verhandlungslösung durch den Einsatz militärischer Gewalt in den Hintergrund gedrängt wurden. Mit seiner militärischen Überlegenheit hat Aserbaidschan zwar neue Fakten am Boden geschaffen, die Armenien unweigerlich anerkennen musste, jedoch kann dies keineswegs als Lösung des Konflikts betrachtet werden.

Letztlich kann nur eine politische Lösung auf dem Verhandlungsweg zu dauerhafter Stabilität in der Region führen. Es bleibt also zu hoffen, dass sich der durch Russland vermittelte Waffenstillstand und die Entsendung einer russischen Friedenstruppe als tragfähige Basis für die Wiederaufnahme von Verhandlungen erweisen. Hierbei wird es darauf ankommen, neuerliche Verhandlungen auf eine breitere Basis in der OSZE zu stellen. Dafür werde ich mich zusammen mit meinen Kolleginnen und Kollegen im Europäischen Parlament nachdrücklich einsetzen. Denn weder steht es Russland noch der Türkei zu, die Geschicke der Region eigenständig zu bestimmen. Insbesondere die Türkei als enger Verbündeter Aserbaidschans ist nun gefordert, das Abkommen anzuerkennen und jegliche weitere Einmischung zu unterlassen. Die aus Syrien stammenden Milizen, die in dem Konflikt eingesetzt wurden, müssen umgehend abgezogen werden. Gerade auf die Türkei werden wir im Europäischen Parlaments angesichts deren zunehmend aggressiven Außenpolitik ein besonderes Augenmerk richten.

In der jetzigen Situation kommt es allerdings erstmal darauf an, dass es den Geflohenen und Vertriebenen auf beiden Seiten ermöglicht wird in Ihre Heimat zurückzukehren und weiteren Vertreibungsdruck oder Fluchtbewegungen, etwa aus Stepanakert, vorzubeugen. Insbesondere gilt es dabei sicherzustellen, dass sich die armenische Bevölkerung dabei sicher fühlt. Hier kommt den russischen Friedenstruppen ebenfalls eine hohe Verantwortung zu. Deutschland und EU können hierbei durch die Bereitstellung weiterer humanitärer Hilfen unterstützen.

Seien Sie versichert, dass ich und meine Kolleginnen und Kollegen im Europäischen Parlament die Entwicklungen in Bergkarabach weiterhin genauestens verfolgen und uns für eine friedliche und dauerhafte Verhandlungslösung auf Basis breiter internationaler Vermittlungen innerhalb der OSZE einsetzen werden.

Mit freundlichen Grüßen

Niclas Herbst

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