Niclas Herbst

(...) Für Immobiliar-Verbraucherdarlehen gilt eine andere vorvertragliche Information, das ESIS Immobiliendarlehen - Your Europe (europa.eu) – aufgrund der hier anderen Konstellation sind dem Verbraucher dort andere Informationen mitzuteilen. (...)

Zunächst begrüße ich grundsätzlich, dass mit dem durch Russland ausgehandelten Waffenstillstandsabkommen zwischen Armenien und Aserbaidschan ein Ende des Blutvergießens erreicht wurde (...).

(...) Zuerst einmal bin ich jedoch allen Helfern vor Ort dankbar, die die Menschen dort bestmöglich unterstützen, denn oberste Priorität ist es nun die Feuer zu löschen und Menschenleben zu retten. (...)

(...) Es bleibt daher, heute mehr denn je, unerlässlich, innerhalb der Europäischen Union zügig ein robustes Grenzregime mit ordentlichen Verfahren zu schaffen. (...)

Heute brauchen wir Erdgas allerdings weiterhin als Übergangstechnologie, ansonsten ist die Energiewende schlicht nicht zu schaffen.

(...) Die EU-Verordnung 36/2012 über Sanktionen gegen Syrien verbietet die Ausfuhr von Ausrüstung und Technologie, aber auch "Erdöl und Erdölprodukte", im Hinblick auf die "fortgesetzte brutale Unterdrückung und Verletzung der Menschenrechte durch die syrische Regierung". Die Anwendung der Sanktionen wird von den EU-Mitgliedstaaten durchgeführt (in diesem speziellen Fall vom Vereinigten Königreich, da Gibraltar ein britisches Überseegebiet ist). (...)

(...) Diese Schwierigkeit wird sich durch sinkende Kinderzahlen und höhere Lebenserwartung weiter verschärfen. Insofern darf es nicht darum gehen, die Rentenbezugsdauer weiter zu verlängern, indem man das Eintrittsalter künstlich absenkt. Frühverrentungsprogramme der 1980er Jahre haben überdies gezeigt, dass Unternehmen nicht mehr junge Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eingestellt, sondern mit den staatlichen Zuschüssen Personal abgebaut haben. (...)

(...) Aus den vergangenen Diskussionen ist ja bereits hervorgegangen, dass es sich hierbei nicht um ein gesetzgeberisches Problem handelt. Insofern will ich nicht mit einer langen Abhandlung über die Schulplanung (die sie im Zweifelsfalle besser kennen als ich) antworten, sondern Ihnen versichern, dass ich die Belange der Krummesser in dieser Frage bestens kenne, nämlich durch die eigene Familie. Mein jüngerer Bruder wurde von den LN sogar als besonderes Beispiel in der Berichterstattung erwähnt, da zwei seiner drei Söhne nach der alten Planung auf verschiedene Grundschulen gegangen wären. (...)

Die Missstände können nur durch Kastrationsprogramme, Aufklärungsarbeit und den Ausbau von Tierheimen gelöst werden.