Sehr geehrte Frau Ruf:Warum wird in Thüringen die Teuerungsrate von den Konzernen immer weiter in die Höhe getrieben?
Somit werden nach meiner Meinung :Grundnahrungsmittel ,Strom,Gas,Öl,teure Heizunggesetz ,CO2/Klimasteuern und mieten in Zukunft unbezahlbar gemacht,für ostburger/innen u.mieter/innen mit einem geringfühgigen Einkommen.Das führt 2024 zu sehr hohe Nachzahlungen B/NK Abrechnungen.Und das zu kommen die sehr hohe hauswartkosten die einmal ausgeführt werden u.doppelt abgerechnet werden.Dadurch entstehen Mieter/innen in Thüringen sehr hohe Nachzahlungen oder die Wohnungslosigkeit bevor.Wo sollen die Mieter/innen in Thüringen mit einen geringfühgigen Einkommen soviel Geld hernehmen um diese hohe Unkosten zu begleichen?Darf sich jetzt jeder als Hauswart aus geben ob er Leistungen erbringt oder nicht und dieses über Vermieter/innen den Mieter/innen in Rechnung stellen?Wann wird das Gesetz Hauswart aus dem Mietrecht entfernt?Grund:Weil sich das Hauswartbetruger zu nutzen machen.Und das Wohngeld deckt diese unverschämten Hauswart Kosten u.hohe mieten bei weiten nicht ab.Diese Meinung vertrete ich
Sehr geehrter Herr N.,
vielen Dank für Ihre erneute Anfrage.
Hinsichtlich Ihrer erneuten Thematisierung der allgemeinen Preisanstiege habe ich Ihnen in meiner Antwort auf Ihre vorige Anfrage bereits ausführlich über die zahlreichen Hilfen der Bundesregierung für die Bürgerinnen und Bürger Auskunft gegeben. Ich bitte Sie dies dort nachzulesen.
Aufgeführt habe ich in dieser Antwort u.a. die Senkung der Steuerquote, Anpassungen im Inflationsausgleichsgesetz, dass die Bürgerinnen und Bürger im vergangenen Jahr um rund 18,6 Milliarden Euro entlastet haben, die zusätzlichen 15 Milliarden Euro wegen der Verbesserungen des Zukunftsfinanzierungsgesetzes in 2024 für Steuerzahlerinnen und Steuerzahler, das deutlich verbesserte Wohngeld für zwei Millionen Haushalte mit kleinem Einkommen, das Wohngeld Plus, das im Schnitt doppelt so hoch wie bisher ist, Heizkostenzuschuss, Verbesserungen für Mieterinnen und Mieter bei den Betriebskosten, Wegfall der EEG-Umlage, Auszahlungen für Beschäftigte, Entlastungen für Familien, Steuersenkung bei Benzin und Diesel, Senkung der Mehrwertsteuer auf Gaslieferungen, Soforthilfe für Gas- und Fernwärmekunden, Energiepreisbremse, Energiepreispauschale, Gaspreisbremse und Erhöhung des Bürgergeldes. Auch die Verbesserungen beim Gebäudeenergiegesetz (GEG), die maßgeblich auf Betreiben der SPD zu Gunsten der Bürgerinnen und Bürger eingeführt wurden, habe ich Ihnen ausführlich in meiner Antwort ans Sie auf Ihre vorige Frage erläutert.
Zu Ihrer Frage bezüglich der Hauswartkosten verhält es sich so, dass sich grundsätzlich nicht jeder als Hauswart ausgeben darf, es bedarf dafür einer Zertifizierung.
Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben uns dafür eingesetzt, dass in den Koalitionsvertrag der Ampelregierung die Forderung eingeflossen ist, dass wir für mehr Transparenz bei den Nebenkostenabrechnungen sorgen werden. In der Tat sind es besonders die Nebenkosten, die ansteigen. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten setzen uns dafür ein, dass hier mehr Transparenz eingeführt wird.
Mit freundlichen Grüßen,
Nadine Ruf, MdB
Weitere Fragen an Nadine Ruf
Bereits seit der zweiten Hälfte 2022 liegt der Schwerpunkt der gesetzgeberischen Aktivitäten darin, die Menschen und die Unternehmen in Deutschland bei der Bewältigung der Energiekrise zu unterstützen, die Putins völkerrechtswidriger Angriffskrieg gegen die Ukraine ausgelöst hat.
Mit dem "Wohngeld Plus" werden rund 4,5 Millionen Menschen in rund zwei Millionen Haushalten dauerhaft, zielgenau und verlässlich unterstützt
Gerne möchte ich Ihnen trotzdem einige Maßnahmen nennen, die die SPD auf Bundeseben zum Schutz der Mieterinnen und Mieter auf den Weg gebracht hat.
Bitcoin ist eine Kryptowährung auf Basis der Blockchain-Technologie. Das Ziel der Erfinder:innen war es, das Zahlungsmittel von der Abhängigkeit von Banken und Kreditkartenfirmen zu befreien, frei von staatlicher Regulierung und in der Hand der Nutzer:innen, die damit untereinander und dezentral Zahlungen abwickeln.