Mike Nonnenbroich
Fehlverhalten, beispielsweise im Straßenverkehr, ist auch durchaus ein Zeichen fehlenden Respekts. Insofern wäre eine Prüfung der möglichen Maßnahmen bei gleichzeitigem Erhalt des Diplomatenstatus wünschenswert.
Dabei muss ich Sie leider enttäuschen, da ich selbst keinen Bruder habe - insofern mir der von Ihnen genannte Thomas Körner auch nicht bekannt ist
Die FDP hat sich im Europäischen Parlament dafür eingesetzt, dass die Sperrklausel nicht in der so beschlossenen Form umgesetzt wird.
Die Bestimmungen zu den medizinisch-psychischen Untersuchungen und deren Umsetzung werden primär in Deutschland geregelt. Eine notwendige Reform wird immer wieder diskutiert, hier haben sich die Freien Demokraten in der Vergangenheit offen für eine Reform gezeigt.
Es entstehen keine Mehrkosten für den Staat – und gleichzeitig stimme ich Ihnen natürlich vollkommen zu, dass Investitionen in unser Gesundheitswesen gerade auch in der europäischen Dimension mehr Aufmerksamkeit verdienen.
Eine allgemeine Impfpflicht wird es insofern nicht geben.
