(...) Handelsabkommen, die anders als TTIP, CETA und TiSA transparent verhandelt wurden und an sozialen, ökologischen und menschenrechtlichen Kriterien ausgerichtet sind, können eine gerechte Globalisierung fördern. Sie sollten Umwelt-, Verbraucher*innen- und Datenschutz sowie Arbeitsnormen und Menschenrechte international sichern. (...)
(...) Da sie nicht an der unpopulären Entscheidung „schuld“ sein will, setzt sie auf breite Zustimmung der Mitgliedsstaaten. Die Bundesregierung hat es also maßgeblich in der Hand, ob Europa zehn weitere Glyphosat-Jahre erspart bleiben. (...)
(...) Daher haben Aufwandsentschädigungen und der Ersatz von persönlichen Auslagen für uns Priorität vor Steuervergünstigen. Wir sprechen uns außerdem für die Einführung einer bundesweiten Engagement-Karte aus. Damit könnten Engagagierte z.B. günstiger ins Theater, Schwimmbad oder Museum. (...)
