Finden Sie es nicht ein Armutszeugnis, dass die Ampelkoalition keine Impfpflicht durchsetzen konnte trotz einer entsprechenden Mehrheit in der Bevölkerung?
Danke, dass Sie für die Impfpflicht gestimmt haben.
Guten Tag,
es ist wichtig, dass wir die Entwicklung der Pandemie genau beobachten. Da ich ihre Frage erst jetzt beantworten kann, will ich Ihnen sagen, dass wir das auch weiterhin tun und politisch nach besten Wissen entscheiden. Die Pandemie ist noch nicht vorbei. Es ist ganz entscheidend, dass Bürgerinnen und Bürger ebenso auch mithelfen: durch den eigenen Impfschutz und Vorsichtsmaßnahmen, wie das Tragen einer Maske, helfen die Pandemie einzudämmen. In diesem Sinne bedanke ich mich auch für ihre Frage und sende freundliche Grüße!
Michelle Müntefering
P.S. Bei dringenden aktuellen Anliegen erreichen Sie mein Wahlkreisbüro auch ganz direkt unter michelle.muentefering@bundestag.de
Weitere Fragen an Michelle Müntefering
Die Bundesregierung hat das Problem erkannt und arbeitet derzeit unter Federführung des Bundesinnenministeriums an einer Lösung, um die Regelungslücke zu schließen.
Die Bundesregierung - das Bundesministerien für Gesundheit (BMG) und das Bundesministerium für Bildung & Forschung (BMBF) - haben bereits in enger Abstimmung mit dem Parlament unterschiedliche Maßnahmen eingeleitet.
Ein generelles Verbotsverfahren ist jedoch unter Juristen sehr umstritten:
Eine solche zentrale bundesweite Stelle, wie Sie sie beschreiben, gibt es nicht und ist auch rechtlich aus unterschiedlichen Gründen schwierig