Frage an Michelle Müntefering von Stefan K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
In all Ihren Antworten schreiben Sie, dass Sie lieber den direkten Kontakt per Mail suchen. Wieso veröffentlichen Sie die Antworten nicht (parallel) hier?
Ich bin sicher, dass viele Menschen aus Ihrem Wahlkreis ähnliche Fragen haben, sie aber nicht stellen. Über Antworten hier wird die Chance erhöht, diese Leute für (Ihre) Politik zu interessieren.
Wieso scheuen Sie die Transparenz?
Weitere Fragen an Michelle Müntefering
Die Bundesregierung hat das Problem erkannt und arbeitet derzeit unter Federführung des Bundesinnenministeriums an einer Lösung, um die Regelungslücke zu schließen.
Die Bundesregierung - das Bundesministerien für Gesundheit (BMG) und das Bundesministerium für Bildung & Forschung (BMBF) - haben bereits in enger Abstimmung mit dem Parlament unterschiedliche Maßnahmen eingeleitet.
Ein generelles Verbotsverfahren ist jedoch unter Juristen sehr umstritten:
Eine solche zentrale bundesweite Stelle, wie Sie sie beschreiben, gibt es nicht und ist auch rechtlich aus unterschiedlichen Gründen schwierig