Michael Weber
CDU
Profil öffnen

Frage von Xneva Irygurvz an Michael Weber bezüglich Frauen

# Frauen 20. Juli. 2017 - 13:26

Werden Sie sich dafür einsetzen, dass Frauen, die lediglich eine Totgeburt bzw. späte Fehlgeburt hatten, genauso wenig Pflegeversicherungsbeiträge bezahlen müssen, wie Frauen, deren Kinder im Geburtskanal noch gelebt und dann verstorben sind?
Sind Sie auch der Meinung, dass das neue Gesetz gegen Art. 2 des Grundgesetzes verstößt?

Von: Xneva Irygurvz

Antwort von Michael Weber (CDU)

Sehr geehrte Damen und Herren,

anbei die Antwort, zu unten stehender Frage.

Da ich mit dem neuen Gesetz zu Pflegeversicherungsbeiträgen nicht in seinem gesamten Umfang vertraut bin, kann ich diesen Vorgang nicht beurteilen.

Sollte es aber der Fall sein, dass gegen das Gleichbehandlungsgesetz verstoßen wird, werde ich das in der kommenden Legislaturperiode prüfen und mich dann selbstverständlich dafür einsetzen, dies zu ändern.

Sollten Sie darüber hinaus noch weitere Fragen haben, so wenden Sie sich doch bitte direkt an mich unter der Email-Adresse: m.weber@cdu-bi.de.

Logo für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz von abgeordnetenwatch.de

Dieses Logo steht für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz. abgeordnetenwatch.de setzt sich durch Bürgerbeteiligung und Transparenz für eine selbstbestimmte Gesellschaft ein, in der jede:r gleich viel wert ist. Diese Haltung spiegelt sich neben unserem Codex für die Moderation von Anfragen auch in unserem Sozial-, Umwelt- und Gleichstellungsprofil wider.