Warum glauben Sie den Deutschlandtakt erst in 50 Jahren zu sehen?
Transport und Lohnkosten sind meiner Erfahrung nach ein grosser Bestandteil der Ausgaben von Unternehmen. Ob der Ausbau der Schiene sich nun um 10 Jahre verzögert, oder auf 50 Jahre verschoben wird, hat einen signifikanten Einfluss auf die Standortwahl von Unternehmen. Daher hätte ich gerne eine Begründung für Ihre Einschätzung.
Sehr geehrter Herr S.,
vielen Dank für ihre Frage über Abgeordnetenwatch zum Thema Deutschlandtakt.
Die Meldung des ZDF, dass der Deutschlandtakt auf 2070 verschoben würde, ist falsch und grob irreführend.
Sie suggeriert, dass der Deutschlandtakt bis 2030 in Gänze fertiggestellt werden sollte. Richtig ist, dass der Deutschlandtakt ein fortlaufendes Projekt ist, dass stetig weiterentwickelt und an die Modernisierung des Schienennetzes angepasst wird.
Der Deutschlandtakt wird wie von Anfang an geplant in Etappen umgesetzt. Jede Etappe bringt neue Angebotssprünge und deutliche Verbesserungen für Reisende und Logistiker. Die nächste große Etappe wird mit der Fertigstellung von Wendlingen-Ulm, Stuttgart 21 und der Generalsanierung der Riedbahn 2025/2026 abgeschlossen. Sie wird u.a. den 30-Minuten-Takt zwischen den großen Metropolen Köln, Frankfurt, Mannheim, München, Nürnberg bringen. Die nächste Etappe 2030 wird bereits vorbereitet. Dazu finden intensive Abstimmungen mit den Ländern und der Branche statt.
Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, werden wir die Umsetzung eines Deutschlandtaktes infrastrukturell, finanziell, organisatorisch, eisenbahnrechtlich und europarechtskonform absichern.
Die von Bundesverkehrsminister Wissing eingesetzte Beschleunigungskommission Schiene hat darüber hinaus Vorschläge für eine schnellere Umsetzung des Deutschlandtakts erarbeitet. Diese haben bereits Eingang gefunden in den Entwurf des Genehmigungsbeschleunigungsgesetzes des Bundesverkehrsministeriums und können damit sofort nach Inkrafttreten des Gesetzes umgesetzt werden.
Zum Verständnis: Der Deutschlandtakt ist Bestandteil des Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP), der das zentrale Instrument für die langfristige Infrastrukturplanung ist. Dort finden sich sowohl kurzfristige wie auch langfristige Maßnahmen wieder. Die Jahreszahlen des BVWP basieren jeweils auf den Daten der langfristigen Verkehrsprognosen. Sie sind kein Datum für die Fertigstellung der im BVWP enthaltenen Projekte. Auch der BVWP wird derzeit im Rahmen des Infrastrukturdialogs auf der Grundlage neuer Verkehrsprognosen fortgeschrieben.
Fazit: Der Deutschlandtakt kommt wie geplant und wird nicht verschoben. Das Bundesverkehrsministerium arbeitet vielmehr an einer Beschleunigung des Projekts.
Mit freundlichen Grüßen,
Michael Theurer
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