Sehr geehrter Herr Theurer, Gratulation zu Bundestagsmandat und zur Ernennung zum Staatssekretär und was wollen sie nun anders im Verkehrsministerium machen als ihre Vorgänger?
Wie stellen sie sich ihren Beitrag in dieser Legislaturperiode in der Mobilitätswende vor, speziell zum Thema kurzfristig eine wirkliche attraktive vom Bund getragene Bahnfernverkehrsanbindung für Chemnitz (europäische Kulturhauptstadt 2025), der viertgrößten Stadt Ostdeutschlands und ganz Süd-West-Sachsen, der heute abgehängten Regionen, die schon lange versprochen wurde, nun endlich zu realisieren und damit die Wirtschaft und Forschung in einer Region mit über 2 Mio. Menschen gestärkt wird? (Vorschläge siehe „Bahninitiative Chemnitz“)
Sehr geehrter Herr P.,
vielen Dank für ihre Frage über Abgeordnetenwatch zum Thema Mobilitätswende und der Bahnfernverkehrsanbindung von Chemnitz.
In der neuen Ampelkoalition sollen mehr Investitionen in den Neu- und Ausbau des Schienennetzes fließen und gleichzeitig der Deutschlandtakt, ein deutschlandweiter integraler Taktfahrplan, infrastrukturell, finanziell, organisatorisch, eisenbahnrechtlich und europarechtskonform abgesichert werden. Eine attraktive Schienenanbindung von Chemnitz an das deutsche Schienennetz hat eine große Bedeutung für die Region West-Sachsen einschließlich der Stadt Chemnitz. Die Verbesserung der Schieneninfrastruktur in der Region ist auch ein wichtiges Anliegen für den Bund. Mit der konsequenten Umsetzung der im geltenden Bedarfsplan für die Bundesschienenwege enthaltenen Vorhaben (u. a. Elektrifizierung der Strecken Hof - Regensburg, Weimar - Gera - Gößnitz und Leipzig - Chemnitz) werden wichtige Voraussetzungen zur systematischen Anbindung von Chemnitz mit Zügen des überregionalen Fernverkehrs geschaffen.
Für Fragen zum Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr weise ich auf den Bürgerservice unter buergerinfo@bmdv.bund.de hin.
Mit freundlichen Grüßen,
Michael Theurer
Weitere Fragen an Michael Theurer
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Minister Dr. Wissing spricht zurecht von einer herausfordernden Zeit, denn die mehrmonatige Sperrung von Hochleistungskorridoren zum Zwecke Sanierung von Grund auf, bedeutet – wie jede Baustelle - Einschränkungen und Unannehmlichkeiten. Damit sich die Auswirkungen der Sperrungen möglichst in Grenzen halten, haben wir dafür gesorgt, dass mögliche Umleitungsstrecken frühzeitig ertüchtigt werden.
Gemeinwohlorientierung bedeutet, „dass in Zukunft nicht mehr allein die Gewinnerzielung im Zentrum steht, sondern genauso Kapazität, Qualität und Kundenorientierung der Schieneninfrastruktur“, so Bundesverkehrsminister Volker Wissing.
Die Vertreter der Bundesregierung setzen sich im Aufsichtsrat dafür ein, das Bonus-System zu reformieren. Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit sollten künftig eine größere Rolle spielen.