(...) In diesem Zusammenhang gibt es jedoch zahlreiche datenschutzrechtliche Bedenken, die ich zum Teil auch teile. So darf beispielsweise die Kommunikation nur in sehr engem Rahmen erfasst werden, genauer gesagt nur die laufende Kommunikation, nicht aber das ganze System oder auch nur die gesamte gespeicherte Kommunikation. Dies muss sichergestellt sein. (...)
Frage von Kaj B. • 20.08.2017
Antwort von Michael Schrodi SPD • 01.09.2017
Frage von Gabriela M. • 11.08.2017
Antwort von Michael Schrodi SPD • 01.09.2017
(...) die SPD hat in den letzten Jahren vor allem die Energiewende und den Ausstieg aus der Atomenergie vorangetrieben. Die Energiewende konnte nur mit staatlicher Unterstützung in Gang gesetzt werden. Subventionen machen daher auch Sinn. (...)