Michael Piazolo
Die AfD bedient rechtsextreme Narrative, relativiert rassistische Positionen und trägt zur gesellschaftlichen Polarisierung bei.
Bürgerbeteiligung spielt hierbei eine entscheidende Rolle.
Mit mehreren Volks- und Bürgerbegehren habe ich als Initiator bereits mehrfach gezeigt, wie direkter Bürgerwille die Politik bereichern kann. Um dies noch zu verbessern, könnten in Bayern Hürden für Volksbegehren und Volksentscheide gesenkt und digitale Beteiligungsmöglichkeiten ausgebaut werden.
Zur Einhaltung der Klimaziele sind drei Komponenten wichtig:
Im Ergebnis kann ich Ihnen mitteilen, dass Bildungsleistungen wie bisher unverändert umsatzsteuerlich begünstigt werden, auch durch die im Gesetzentwurf vorgesehene Neuregelung.
