
Außerdem möchte ich noch betonen, dass die Corona-Regeln für alle Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen gelten und Politiker dabei selbstverständlich keine Ausnahme bilden.
Michael Link
Außerdem möchte ich noch betonen, dass die Corona-Regeln für alle Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen gelten und Politiker dabei selbstverständlich keine Ausnahme bilden.
Nichtsdestotrotz lehne ich für mich persönlich aufgrund verschiedener Überlegungen eine allgemeine Impfpflicht ab
Ziel der Resozialisierung ist deshalb wichtig, damit Verurteilte wieder eine Chance auf ein selbstbestimmtes Leben in Freiheit haben.
Bei der Debatte zu einer gesetzlichen Impfpflicht stehen für mich die Fragen nach Verhältnismäßigkeit, Erforderlichkeit, Machbarkeit und vor allem die Vereinbarkeit mit unseren Grundrechten im Vordergrund.
Um den Tourismus für Beherbergungen zu vereinfachen, schaffen wir die analoge Meldepflicht bei touristischen Übernachtungen, wo möglich, im Bundesmeldegesetz ab
Nach §32 Absatz 3 des baden-württembergischen Jagd- und Wildtiermanagementgesetzes ist die Fangjagd mit Fallen, die töten, prinzipiell verboten.