Frage an Michael Kretschmer von Paul E. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Kretschmer,
zur Versorgung der Bevölkerung gehört auch die Müllentsorgung. In einem Regelmäßien Rhytmus werden dazu Plastik-, Papier-, Restmüll- und wenn`s hat Biotonne geleert. Alles ganz einfach zu Merken. Zur Grundversorgung der Sächsischen Bürger und Bürgerinnen gehört aber auch ein Öffentliches Mobilitätsangebot. In den Städten und auch bereits in einigen Verbünden gibt es bereits seit langem Stündlich im gleichen Takt verkehrende Busse. Damit kann jeder Bürger, jede Bürgerin, wenn er denn in solch einer Region wohnt, am öffentlichen Leben Partizipieren, gleich ob es sich dabei um den Täglichen Weg zur schule oder auf Arbeit handelt oder zum Sportverein oder zu einer Parteiveranstaltung. Dabei ist es auch gleich wie alt oder jung derjenige ist oder welche Hautfarbe er besitzt. Um wie vieles ist ihnen dieses verlässliche Korsett an öffentlichen Taktverkehrslinien wichtiger um alle Bürger und Bürgerinnen in Sachsen an einer offenen Gesellschaft partizipieren zu lassen. Klar ist doch das der derzeitige Individualverkehr exklusiv ist und Mensch und Natur die dem nicht entsprechen ausschließt oder sogar Schädigt (Stichwort Lärmbelastung, Stickoxide, zerschnittene Naturräume, Löcher im Staatshaushalt)?
Weitere Fragen an Michael Kretschmer
(...) Letztere ist das Erfolgsmodell, zunächst von Westdeutschland und seit 1990 auch von uns. Bei der Sozialen Marktwirtschaft wird das Prinzip der Freiheit auf dem Markt mit dem des sozialen Ausgleichs verbunden. Das ist zugleich ein stetiger Auftrag, auf dieser Grundlage Politik zu gestalten und somit auch die von Ihnen beschriebenen Missstände anzupacken. (...)
(...) Was den von Ihnen beschriebenen konkreten Fall betrifft, ist jedoch zu berücksichtigen, dass die Einstellung bzw. Einrichtung von Studiengängen (oder Teilen davon) gemäß des Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetzes in eigener Verantwortung der jeweiligen Hochschule unter Beachtung des staatlichen Hochschulentwicklungsplanes steht. In diesem Zusammenhang wird auf unsere Initiative hin und unter Beteiligung der entsprechenden Akteure ein Konzept erstellt, wie wir die Berufsschullehrerausbildung zukunftsfest aufstellen können. (...)
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(...) Als Sächsische Union unterstützen wir zudem den Weiterbildungscheck. Wir verstehen, dass ein Bildungsurlaub gerade für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer attraktiv wäre. Aber dennoch halten wir die Einführung eines entsprechenden Bildungszeitgesetzes auch mit Blick auf die Wettbewerbsfähigkeit unserer mittelständisch geprägten Wirtschaft nicht für geeignet. (...)