DIE GRÜNEN

Frage an Michael Jungclaus von Ybgune Oebfqn bezüglich Verkehr und Infrastruktur

27. Oktober 2015 - 09:20

In der Berliner Morgenpost wird heute, 28.10.2015, über Ihre Anfrage bei der DB über den Zustand von Bahnhöfen in Brandenburg berichtet. Ich fahre alle 14 Tage durch Brandenburg Richtung Jüterbog und bin immer über den Zustand der Bahnhofsgebäude entsetzt. In der Regel werden diese Gebäude nicht mehr genutzt, d.h. sie dümpeln so vor sich hin. Haben Sie in der Anfrage an die DB auch auf diesen Zustand hingewiesen bzw. gefragt, was mit diesen Gebäuden passiert? Man könnte sie verkaufen und somit Geld einnehmen bzw. man wäre diese "Last" los. Ein Bahnhof ist immer ein erster Eindruck eines Ortes für die Reisenden, und der ist nicht immer schön.Das man der DB auf die Zehen treten muss damit etwas passiert, sehe ich am Beispiel Bahnhof Linda (Sachsen Anhalt). Dort hat man nach vielen Beschwerden der Reisenden endlich den Bahnsteig top saniert, denn besonders ältere Reisende (und nicht nur die) hatten immer das Problem beim Ein/Ausstieg bei der Regionalbahn.

Frage von Ybgune Oebfqn
Antwort von Michael Jungclaus
22. Juni 2016 - 09:19
Zeit bis zur Antwort: 7 Monate 4 Wochen

Sehr geehrter Herr Oebfqn,

vielen Dank für Ihre Fragen und bitten entschuldigen Sie die verspätete Antwort.

Mit Ihrer Feststellung, dass etliche Bahnhöfe in Brandenburg aber auch in anderen Bundesländern zunehmend verfallen haben Sie leider vollkommen Recht. Zu lange wurde zu wenig für den Erhalt und die Modernisierung der Bahnhofsgebäude getan. Zahlreiche Bahnhofsgebäude in Brandenburg verfallen zunehmend - sie sind keine Visitenkarten des öffentlichen Schienenpersonennahverkehrs oder willkommenes Eingangstor der Regionen mehr. Von den nur noch rund 340 Personenbahnhöfen im Land Brandenburg sind derzeit 41 Gebäude öffentlich nutzbar, dies entspricht einem Anteil von nur noch 12 Prozent. Die Deutsche Bahn führt ihre Strategie fort, aus ihrer Sicht unwirtschaftliche Bahnhofsgebäude weiter zu veräußern und Investitionen und umfangreichere Serviceangebote auf lukrative Standorte zu konzentrieren. Aktuell beabsichtigt die Deutsche Bahn 26 ihrer verbliebenen 41 Bahnhofsgebäude zu veräußern

http://www.gruene-fraktion-brandenburg.de/fileadmin/ltf_brandenburg/Dok…

Wir fordern von der Deutschen Bahn, dass sie im Zuge des Verkaufs aktiv daran mitwirken, dass gute Nachnutzungskonzepte gefunden werden, die auch im öffentlichen Interesse sind.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Brandenburger Landtag hat sich diesem Thema in dieses Legislaturperiode angenommen und einen Antrag zur Bahnhofssanierung in den Landtag eingebracht. Dieser wurde vom Landtag angenommen

https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/pa… .

In dem Beschluss wird die Landesregierung aufgefordert, Kommunen bzw. privaten Interessenten Möglichkeiten zur Finanzierung solcher Projekte aufzuzeigen und einen Ansprechpartner im Ministerium für die Bahnhofssanierung zu benennen. Ein Vorbild dafür ist das Projekt REVITA aus Sachsen-Anhalt: http://bahnhofsprogramm.de/stationen/
Es gibt viele positive Beispiele zur Nachnutzung der Bahnhöfe zum Beispiel als Büchereien, Kulturzentren, Restaurants oder Fahrradverleihstationen, von denen auch die Kommunen profitieren. Unsere Fraktion wird im zuständigen Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung nach der Sommerpause einen Zwischenbericht zur Umsetzung des Beschlusses anfordern.

Auf meiner Bahnhofstour zu den nachfrageschwachen Bahnstationen in Brandenburg
http://michaeljungclaus.de/start-jungclaus/volltext-slider/article/bran… habe ich häufig selbst erlebt, welche Probleme es insbesondere an kleinen Bahnhöfen gibt. Brandenburg muss mehr für den Erhalt seiner Bahnhöfe tun und die Landesregierung muss endlich auch wie andere Bundesländer eigene Landesmittel für den ÖPNV einsetzten. Ohne Landesmittel droht ÖPNV massiver Qualitätsverlust.

Als verkehrs- und infrastrukturpolitischer Sprecher meiner Fraktion werde ich mich weiterhin den Erhalt und den Ausbau des ÖPNV-Angebotes in Brandenburg einsetzen. Einige Ansetze dazu liefert das Gutachten „Brandenburg bewegt sich“
http://www.gruene-fraktion-brandenburg.de/fileadmin/ltf_brandenburg/Dok… .

Mit sonnigen Grüßen,

Michael Jungclaus