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Michael Hennrich
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Frage von Alexander S. •

Damit Energiewende und Klimaschutz vorankommen, braucht die BRD den Ausbau der Erneuerbaren. Was tun Sie für die Steigerung der Kapazitäten beim Ausbau erneuerbarer Energien?

Denn es stockt: Die Fachagentur „Windenergie an Land“ meldete, dass 2020 nur ca. 1.400 MW Leistung hinzu kamen. 2013 - 2018 lag das durchschn. Wachstum bei ca. 4.000 MW/Jahr. Der Bundesverb. Windenergie führt den gebremsten Ausbau auf Klagen gegen Windräder zurück. Dadurch verzögere sich die Errichtung neuer Windräder. Bei den Klagen des Netzwerkes der Windkraftgegner an handelt es sich nicht nur um besorgte Bürger und etablierte Umweltverbände. Vielmehr treten fragwürdige Vereine auf, ziehen Rechtsanwälte Strippen und agieren Industrielobbyisten, die politisches Interesse daran haben, die Energiewende auszubremsen. Treibende Kraft der Anti-Windkraft-Lobby ist Nikolai Ziegler, der 1. Vors. von Vernunftkraft. Dieser fordert grundsätzlich die Abschaffung des EE-Gesetzes und den Stopp jeglicher Subventionierung von Wind- und Solaranlagen. Es geht um die Verhinderung einer zukunftsfähigen Energiepolitik. Brisant dabei ist, dass Ziegler als Beamter im BmWi tätig ist.

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Schrade,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Der Klimawandel stellt unzweifelhaft eine der größten Herausforderungen der kommenden Jahre dar. Mir ist es wichtig, zu betonen, dass kaum ein Land wie Deutschland diese Herausforderung so angenommen hat und einen solchen politischen Kurswechsel eingeleitet hat. Auch die Union steht hierfür grundsätzlich ein. Zum Jahreswechsel 2019/2020 betrug der Anteil der Erneuerbaren Energie 43% am Bruttostromverbrauch. Bis zum Jahr 2030, also in weniger als einem Jahrzehent sollen es 65% werden. Auch der Ausstieg aus der Kohleverstromung ist eingeleitet. Viele weitere Punkte, Stichwort Wasserstroffstrategie, wären hier zu nennen.
Gleichzeitig ist es völlig legitim, wenn in einer freiheitlichen Demokratie Bürger eine andere Auffassung haben, sich zusammenschließen und diese vertreten. Kritische Fragen nach Ziel und Umsetzbarkeit sollte man sich stellen und sie beantworten, denn auch in Zukunft wird es darauf ankommen, dass die Energieversorgung nicht nur sauber sondern auch verlässlich und bezahlbar bleibt. Dieser Aspekt ist genauso wichtig und darf in der Debatte nicht wegfallen.

Ich bitte zudem bei Thema "stockender Ausbau" in die Bundesländer zu schauen, gerade in meinem grün regierten Heimatland Baden-Württemberg geht es bekanntlich beim Ausbau der Windenergie seit geraumer Zeit kaum voran. Auch das gehört zur Wahrheit und hier muss sich etwas ändern.

Schöne Grüße

Michael Hennrich