Foto: Tobias Koch
Das BSW hat viel behauptet und nichts belegen können; es handelt sich auch um Polit-Propaganda, die Wagenknecht & Genossen schon lange an die Stelle von Fakten setzen.
Die Bundesregierung vertritt bekanntlich die Auffassung, dass die 2-Staaten-Regelung und damit die Anerkennung eines palästinensischen Staates am Ende von tragfähigen Verhandlungen stehen muss, die das Existenzrecht Israels nicht gefährden und zugleich dem Palästinensern das Recht auf Selbstbestimmung verwirklichen
Die Bundesregierung fördert nach wie vor in großem Umfang erneuerbare Energien auch im privaten Bereich
In jedem Fall wird es weitere Maßnahmen brauchen, um Darstellungen von sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Grooming so weit wie möglich zu unterbinden.
Besonders lohnt sich das ElterngeldPlus, wenn Eltern nach der Geburt in Teilzeit arbeiten und Einkommen erzielen.
Die für die Auszahlung des Kindergeldes zuständige Familienkasse (bei der Bundesagentur für Arbeit) hat eigens eine Stelle, bei der man sich über bürokratische Hindernisse oder falsche Handhabung im Einzelfall beschweren kann.
