Frage an Metin Hakverdi von Moritz K. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Hallo,
um 14 Uhr soll es am Sonntag an der Ecke Georg-Wilhelm-Strasse/Mengestrasse eine Kundgebung in Wilhelmsburg "gegen die Einzäunung öffentlicher Räume – Wilhelmsburger Menge-Park für alle!" geben.
Was tun Sie dafür, dass öffentliche Räume nicht weiter privatisiert, sondern für alle zugänglich sind?
Gruß
M. Krauß
Weitere Fragen an Metin Hakverdi
Es ist mein aufrichtiger Wunsch, dass meine Bemühungen dazu beitragen, das Bewusstsein für die Dringlichkeit des Kampfes gegen Antisemitismus zu schärfen und zugleich eine Basis für eine friedliche und respektvolle Koexistenz in unserer Gesellschaft zu festigen.
Ich möchte betonen, dass in einem Rechtsstaat wie Deutschland Maßnahmen wie Abschiebungen immer auf individuellen Entscheidungen basieren müssen, die sich an geltendem Recht orientieren.
Zum AfD-Verbot habe ich mich gemeinsam mit meinen Fraktionskolleginnen und -kollegen, die wie ich eine familiäre Einwanderungsgeschichte haben, deutlich geäußert:
Der Kampf gegen Rechtsextremismus und Faschismus ist eine Aufgabe, die uns alle angeht und die wir in der SPD mit großem Ernst und Engagement angehen.