Frage an Metin Hakverdi von Titus W. bezüglich Humanitäre Hilfe

Sehr geehrter Herr W.,

vielen Dank für Ihre Frage. Die SPD-Bundestagsfraktion hat seit Wochen dafür geworben, dass sich Deutschland der europäischen Koalition der Menschlichkeit anschließt und Geflüchtete von den griechischen Inseln aufnimmt. Alle sozialdemokratisch regierten Bundesländer sind zur Aufnahme bereit, darüber hinaus auch viele Städte und Gemeinden. Ich freue mich sehr, dass sich auch der Koalitionsausschuss und insgesamt neun europäische Länder geeinigt haben, Menschen aufzunehmen. Diese Einigung wird derzeit von der Europäischen Kommission umgesetzt. Die Bundesregie­rung steht zu ihrer Zusage und sobald auf EU-Ebene alle Details geklärt sind, kann die Auf­nahme beginnen. Das sollte jetzt zügig der Fall sein, so dass vermutlich in der kommenden Woche endlich die ersten Personen umgesiedelt werden können.

Diese europäische Lösung ist ein guter Anfang, kann aber nur ein erster Schritt sein. Neben der Frage, ob Deutschland weitere Geflüchtete aufnehmen sollte und wie wir legale Wege der Arbeitsmigration weiter ausbauen, geht es vor allem darum, dass wir für die Zukunft ein Gemeinsames Europäisches Asylsystem haben, das arbeitsteilig organisiert ist sowie dauerhaft und geordnet funktioniert. Daran arbeiten wir in der SPD-Bundestagsfraktion intensiv mit Blick auf die deutsche Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020.

Einen Beschluss der SPD-Bundestagsfraktion aus der vorletzten Sitzungswoche finden Sie hier: https://www.spdfraktion.de/system/files/documents/griechenland.pdf

Nach dem erneuten Brand im Lager Moria fordern die zuständigen Fachpolitiker in meiner Fraktion eine unmittelbare Umsiedlung der Bewohner in Moria und vergleichbar überlasteter Einrichtun­gen da dort, verstärkt durch die Corona-Krise, keine Sicherheit gewährleis­tet werden kann. Dieser Forderung schließe ich mich an. Laut UNHCR sind im März bislang immerhin etwa 4200 Geflüchtete von den Inseln auf das Festland verbracht worden. Das entspricht etwa zehn Prozent der Gesamtzahl und ist der höchste Wert seit November. Die Zahl der Umsied­lungen auf das Festland liegt damit nun den dritten Monat in Folge höher als die Zahl der Neuanlandungen. Die Neuanlandungen sind mit etwa acht Personen pro Tag praktisch zum Erliegen gekommen. Allerdings waren auch die Umsiedlungen in der letzten Woche wieder stark rückläufig. Dieses Engagement müssen wir stärker unterstützen, indem wir schnell unsere Zusagen umsetzen und an weiteren Vereinbarungen arbeiten.

Mit freundlichen Grüßen

Metin Hakverdi