Metin Hakverdi
SPD

Frage an Metin Hakverdi von Zvpunry Onhre bezüglich Umwelt

07. März 2020 - 23:36

Sehr geehrter Herr Hakverdi,

ich selbst war in in den 1990ern auf Sumatra/Indonesien und konnte die damals noch schier endlosen Urwaldgebiete im Tiefland selbst erfahren.
Mit der Einführung des sog. Bio-Diesel vor über 10 Jahren haben rücksichtlose Abrodungen zugunsten großindustrieller Aufforstung mit Ölpalmen massiv zugenommen.
Die EU hat 2019 beschlossen, Palmöl ab 2030 nicht mehr als klimaneutralen Kraftstoffzusatz beizumengen. Frankreich setzt dies nun schon zum 1.1.2020 um.

Gerne würde ich Ihre wie die Meinung der SPD als Teil der Bundesregierung zur weiteren Verwendung von Palmöl als angeblich klimaneutrale Beimischung zu Dieselkraftstoff (sog. Bio-Diesel) erfahren.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Bauer

Frage von Zvpunry Onhre
Antwort von Metin Hakverdi
30. März 2020 - 11:14
Zeit bis zur Antwort: 3 Wochen 1 Tag

Sehr geehrter Herr Bauer,

vielen Dank für Ihre Frage. Die aktuellen, wissenschaftlichen Analysen der Europäischen Kommission zeigen, dass besonders der Anbau von Palmöl deutlich zur Abholzung tropischer Regenwälder sowie zur Trockenlegung von Feuchtgebieten beiträgt. Das federführende Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) bereitet derzeit die nationale Umsetzung der europäischen Erneuerbare-Energien-Richtlinie (RED II) im Verkehrsbereich vor. Die Umsetzung muss bis spätestens Mitte 2021 erfolgen. Die Weiterentwicklung der Treibhausgas-Quote als zentrales Instrument beinhaltet unter anderem die Anpassung der Regelungen bezüglich Biokraftstoffen aus Anbaubiomasse, Rest- und Abfallstoffen, Strom für den Verkehr, grünem Wasserstoff sowie strombasierten Kraftstoffen. Ein weiteres wichtiges Element ist dabei die konkrete Ausgestaltung des Phase-outs von Palmöl, wie rasch der Anteil im Zeitverlauf abnehmen soll und wie mit Rest-und Abfallstoffen aus der Palmölproduktion umzugehen ist. Die Beratungen innerhalb der Bundesregierung sind laut Auskunft des BMU dazu noch nicht abgeschlossen. Aus Gründen der begrenzten Flächenverfügbarkeit, der Treibhausgasemissionen und anderer Umweltwirkungen des Anbaus der gängigsten Rohstoffe für konventionelle Biokraftstoffe auf nationaler wie globaler Ebene sollte die Nutzung von Energiepflanzen wie Palmöl allerdings deutlich eingeschränkt werden.

Mit freundlichen Grüßen
Metin Hakverdi