Melanie Huml
CSU

Frage an Melanie Huml von Thvqb Ynatrafgüpx bezüglich Gesundheit

03. März 2020 - 17:49

Sehr geehrte Frau Staatsministerin Huml,
bekanntlich grassiert momentan der sog. Coronavirus COVID-19 (auch in Bayern). Die Meinungen, ob bei der globalen Ausbreitung dieses Virus die Gefahr einer Pandemie (auch in Europa) besteht, gehen selbst unter Virologen weit auseinander.
Zur Eindämmung dieser Gefahr hat Ihr Kabinettskollege und Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo (FW) jetzt vorgeschlagen, dass Schüler, die in Risikogebieten waren und nach Bayern zurückkehren, vorerst nicht zur Schule gehen sollen: https://www.km.bayern.de/allgemein/meldung/6866/coronavirus-alle-informationen-fuer-schulen-auf-einen-blick.html
Allerdings berücksichtigt die Empfehlung des Kultusministeriums nicht, dass aus Risikogebieten heimkehrende Lehrer ebenfalls potentielle Träger des Coronavirus sein können (vom BLLV kam bereits Kritik: https://www.br.de/nachrichten/bayern/schulen-im-zeichen-der-corona-krise,Rs5rN3E ).
Dies veranlasst mich, Ihnen als für den Gesundheitsschutz in Bayern verantwortliche Ministerin Fragen zu stellen:
- Was für einen Sinn soll es geben, wenn zwar Schülerinnen und Schüler aus Präventionsgründen nicht zur Schule gehen sollen, Lehrkräfte jedoch nicht?
- Teilen Sie meine Auffassung, dass die Empfehlung des BayStMUK inkonsequent ist?
Falls ja:
- Haben Sie eine Entscheidungsbefugnis, die die m.E. unsinnige Empfehlung Ihres Kabinettskollegen Piazolo korrigiert (indem Sie zwingend vorschreiben, dass sowohl Schüler als auch Kinder im Kindergarten-Alter, als auch Lehrer und Erzieher, die aus Coronavirus-Risikogebieten nach Bayern heimkehren, für mindestens 14 Tage keine Schulen, Kindergärten und KiTas besuchen dürfen)?

In der Hoffnung, dass Sie bei der Eindämmung des Coronavirus einen kühleren Kopf bewahren als Ihr Kabinettskollege Piazolo und die notwendigen Entscheidungen hierfür zügig und konsequent treffen und zudem, falls es Ihre (wertvolle) Zeit erlaubt, mir meine Fragen beantworten, verbleibe ich

mit freundlichen Grüßen aus Eching (Lkr. Freising*)
Thvqb Ynatrafgüpx

* Auch im Landkreis Freising gibt es die ersten Coronavirus-Infizierten (zumindest Verdachtsfälle): https://www.merkur.de/lokales/freising/freising-ort28692/freising-coronavirus-mann-infiziert-deutschland-bayern-13567162.html

Frage von Thvqb Ynatrafgüpx
Antwort von Melanie Huml
10. März 2020 - 06:40
Zeit bis zur Antwort: 6 Tage 12 Stunden

Sehr geehrter Herr Ynatrafgüpx,

zentral bei unseren Entscheidungen, wie mit der weiteren Entwicklung umzugehen ist, sind die Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts. Informationen dazu finden Sie hier https://www.rki.de/DE/Home/homepage_node.html.
Der von der bayerischen Staatsregierung eingesetzte Krisenstab hat sich intensiv mit der Thematik befasst, wie vorzugehen ist, wenn es an Schulen oder in Kindergärten Corona-Patienten gibt; das Ergebnis finden Sie hier: https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/03/stmgp_coronavirus_allgemeinverfuegung_20200306_barrierefrei.pdf.

Mit freundlichen Grüßen
Melanie Huml, MdL
Staatsministerin