Melanie Huml
CSU

Frage an Melanie Huml von Gbovnf Ybre bezüglich Finanzen

16. Dezember 2012 - 14:33

Sehr geehrte Frau Huml,
als Student der Politikwissenschaft bin ich sehr an der Arbeit von Politikern interessiert und möchte nach dem Studium selbst in der Bundespolitik aktiv werden. Daher ist die aktuell diskutierte Frage der cent-genauen Offenlegung von Nebeneinkünften für mich persönlich sehr relevant.
Wie ist Ihre Meinung zu diesem Vorschlag? Wie würden Sie im Falle einer eingebrachten Gesetzesvorlage abstimmen?
Ich freue mich über eine Antwort!
Mit freundlichen Grüßen,
Tobias Loer

Frage von Gbovnf Ybre
Antwort von Melanie Huml
11. Januar 2013 - 15:03
Zeit bis zur Antwort: 3 Wochen 5 Tage

Sehr geehrter Herr Loer,

ich freue mich, dass Sie selbst politisch aktiv werden möchten.

Hinsichtlich der Offenlegung von Nebeneinkünften haben wir in Bayern eine gute Regelung gefunden. Mitglieder der Staatsregierung, demzufolge auch ich, müssen mit dem Amtsverhältnis zusammenhängende Vergütungen vollständig und zu gleichen Teilen an die Bayerische Landesstiftung und an die Bayerische Forschungsstiftung abzuführen.

Mich selbst betrifft dies in meiner Funktion als Aufsichtsratsvorsitzende der Gesellschaft für Altlastensanierung in Bayern mbH (GAB mbH). Die Aufwandsentschädigungen hierfür werden direkt an die zuvor genannten Stiftungen überwiesen.

Der Transparenz halber möchte ich hinzufügen, dass ich für meine Tätigkeit als ehrenamtliche Stadträtin Bambergs eine Aufwandsentschädigung von monatlich ca. 450 Euro, inklusive Sitzungsgeld, erhalte.
Sie merken, mit der Offenlegung meiner Nebeneinkünfte habe ich persönlich kein Problem.

Das entsprechende "Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder der Staatsregierung" finden Sie auf folgender Homepage der Bayerischen Staatsregierung:
http://www.gesetze-bayern.de/jportal/portal/page/bsbayprod.psml?showdoccase=1&doc.id=jlr-MinGBYrahmen&doc.part=X

Die weiter ausführenden Richtlinien hierzu finden Sie ebenfalls im Internet:
http://www.gesetze-bayern.de/jportal/portal/page/bsbayprod.psml?showdoccase=1&doc.id=VVBY-VVBY000001771&doc.part=X&st=vv

Mit freundlichen Grüßen

Melanie Huml, MdL