Max Lucks

Ich persönlich halte ein Verbotsverfahren dann für sinnvoll, wenn die Erfolgsaussichten hoch sind und würde es begrüßen, wenn es der Bundesrat möglichst einstimmig einbringen würde

Dieses Selbstverteidigungsrecht leitet sich aber aus dem Völkerrecht ab.

Dieses Selbstverteidigungsrecht leitet sich aber aus dem Völkerrecht ab.

Eine Übersicht aller meiner Reisen und deren Hintergründe finden Sie auf meiner Website www.maxlucks.de

Da für die Strommengen in den Fällen des § 7 (Stromentnahme über nicht-öffentliche Ladepunkte) der 38. BImSchV für reine Elektrofahrzeuge Schätzwerte herangezogen werden, kann eine Mitteilung beim Umweltbundesamt (UBA) unterjährig erfolgen.

Dem Antrag der Linken konnte ich keine Zustimmung erteilen, da sich dieser Antrag auf die Situation vor der Einigung bezogen hat, aber erst nach der Einigung zur Abstimmung gestellt wurde