AfD-Fraktion NRW
Ob unsere AfD einen Kandidaten für die Wahl des Ministerpräsidenten aufstellt, entscheidet allein der Landesparteitag.
Der Witz sollte zeigen, wie gefährdet die Meinungsfreiheit inzwischen ist. Dass ich dafür prompt angezeigt wurde, beweist den Punkt, den ich machen wollte.
Der Parteiausschluss von Matthias Helferich war eine Entscheidung des Landesschiedsgerichts.
Parteiordnungsmaßnahmen sind kein Willkürmittel, sondern Ergebnis oft langer und intensiver Schiedsgerichtsverfahren.
AfD und BPE sind aus guten Gründen verschiedene Parteien, aber es gibt natürlich Gesprächskanäle und inhaltliche Überschneidungen.
Diese Werte passen perfekt zusammen, denn mein Gelöbnis als Arzt, Leben zu schützen und keinen Schaden anzurichten, wird von der AfD nahtlos politisch umsetzt.
