Herr Dr.Wincentz,was sollen Sie geäußert haben in Duisburg,weshalb geprüft werden soll,ob gegen sie ein Strafverfahren eingeleitet werden soll.So etwas kann ich mir bei ihnen gar nicht vorstellen.
Sehr geehrter Herr Michael B.,
während meiner Rede in Duisburg sprach ich über Meinungsfreiheit. Um zu demonstrieren, wie gefährdet sie bereits ist, erzählte ich einen Witz, für den ich auch prompt angezeigt wurde. Quod erat demonstrandum. Die Anzeige lieferte den Beweis für den Punkt, den ich machen wollte: Die Meinungsfreiheit steht erheblich unter Druck. Die Staatsanwaltschaft konnte die Begründung der Strafanzeige übrigens nicht nachvollziehen, weshalb die Ermittlungen rasch eingestellt wurden.
Mit freundlichen Grüßen,
Dr. Martin Vincentz
Weitere Fragen an Martin Vincentz
Ob unsere AfD einen Kandidaten für die Wahl des Ministerpräsidenten aufstellt, entscheidet allein der Landesparteitag.
Der Parteiausschluss von Matthias Helferich war eine Entscheidung des Landesschiedsgerichts.
Parteiordnungsmaßnahmen sind kein Willkürmittel, sondern Ergebnis oft langer und intensiver Schiedsgerichtsverfahren.
AfD und BPE sind aus guten Gründen verschiedene Parteien, aber es gibt natürlich Gesprächskanäle und inhaltliche Überschneidungen.