Götz Schleser
(...) Was den Bereich Radverkehr anbelangt, ist Sachsen in den letzten fünf Jahren nicht wirklich vorangekommen. Noch schlimmer hat es aber den ÖPNV getroffen, den „natürlichen Partner“ der Radfahrenden. (...)
(...) Verkehrslärm gehört auch in Sachsen zu den am stärksten empfundenen Lärmbelastungen, denen wir tagtäglich ausgesetzt sind. Lärm beeinträchtigt nicht nur die Lebensqualität, sondern macht auch krank: Wer dauerhaft von Lärm geplagt ist, dem drohen u. (...)
(...) Daher stellten die meisten Gemeinden und Zweckverbände ihr Beitrags- und Gebührensystem auf die Erhebung getrennter Schmutzwasser- und Niederschlagswasserentgelte um. Es handelt sich bei den getrennt ausgewiesenen Kosten für Niederschlagswasser nicht um zusätzliche Gebühren. (...)
(...) Das hat zum einen natürlich mit dem generellen Bevölkerungsrückgang zu tun. Aber für mich ist dieses Problem zum anderen auch darin begründet, dass es den ehrenamtlich Tätigen sowie interessierten Neueinsteigerinnen und Neueinsteigern oft immer schwerer fällt, ihr ehrenamtliches Engagement mit ihrem Arbeitsplatz oder ihrer Ausbildung in Einklang zu bringen. (...)
(...) Und wirklich bringen wird es zudem kaum etwas. Das Standortegesetz ist für uns keine Staatsmodernisierung, sondern bedeutet eher Staatsabbau. Die Verwaltung ist nicht mehr bürgernah, sondern zentralistisch. (...)
(...) herzlichen Dank für Ihre freundlichen Worte und Ihre Meinung zur Politik, insbesondere der Bildungspolitik. Ich glaube, in den vergangenen Jahren sind nicht nur Sie, sondern viele Sächsinnen und Sachsen enttäuscht worden. Es wird Zeit, dass sich etwas bewegt. (...)
