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Marlene Mortler
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Frage von Marianne M. •

Frage an Marlene Mortler von Marianne M. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung

Sehr geehrte Frau Mortler,

laut Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung haben Sie für das Jahr 2009 17.662,92 Euro EU-Agrarsubventionen für Ihren privaten Landwirtschaftsbetrieb erhalten.

Meine Frage zielt nun nicht auf den Sinn oder Unsinn der Europainnen- wie auch außenpolitisch fragwürdigen Agrarsubventionen.

Mich würde vielmehr interessieren, wie Sie als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz die Subventionen in die eigene Tasche rechtfertigen? Besteht hier kein Interessenskonflikt?

Als zweiten Punkt erlaube ich mir die Frage, ob und wenn ja, wie viel andere Ihrer (engsten, aber auch des 2. Grades) Verwandten in der vergangenen Legislaturperiode an Agrarsubventionen erhalten haben. Da die Listen ja öffentlich, wenn auch unüberschaubar sind, bitte ich Sie, in Ihrer Beantwortung nicht den Schutz persönlicher Befindlichkeiten über das Transparenzgebot Ihres Mandats zu stellen.

Vielen Dank für die Beantwortung Ihrer Frage und viele Grüße,

Marianne Meisner

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Antwort von
CSU

Sehr geehrte Frau Meisner,

Sie unterstellen mir in Ihrer Frage über Abgeordnetenwatch.de ungesetzliches Handeln. Das geht zu weit.

Jeder landwirtschaftliche Betrieb hat einen Anspruch auf EU-Ausgleichszahlungen. Das Geld geht nicht in die eigene Tasche, sondern das Geld geht ausschließlich in den Betrieb. Es ist der Ausgleich für die hohen Standards im Bereich Tierschutz, Umweltschutz und Verbraucherschutz, welche durch die Agrarpolitik gesetzlich vorgeschrieben sind. Diese haben die landwirtschaftlichen Betriebe umzusetzen.

Ich habe keine Familienangehörigen in meinem Abgeordnetenbüro bzw. im Wahlkreisbüro beschäftigt. Für meine Kolleginnen und Kollegen kann ich nicht sprechen. Auch sie müssen sich an die gesetzlichen Regeln halten.

Mein Mann unterstützt mich wo er kann. Er hält mir den Rücken frei, indem er mich fährt oder einfach begleitet. Kostenlos versteht sich und für ein großes DANKESCHÖN!

Mit freundlichen Grüßen

gez. Marlene Mortler MdB

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