Markus Söder

(...) Die Überlegungen des Klinikums Nürnberg hinsichtlich eines Kooperationsprojekts sind bekannt. Das Staatsministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst wird demnächst Gespräche mit dem Klinikum Nürnberg führen. (...)

(...) Die Auseinandersetzung mit der gemeinsamen Geschichte sollte in erster Linie von den Betroffenen selbst vorgenommen werden. Die historische Wahrheitsfindung obliegt der Wissenschaft. Historiker können einen wichtigen Beitrag leisten, indem sie die geschichtlichen Geschehnisse aufarbeiten. (...)

(...) Allen Ländern stehen zum Abbau der Staatsverschuldung grundsätzlich die gleichen Möglichkeiten offen, unabhängig davon ob Sie Außenhandelsüberschüsse oder -defizite erwirtschaften. In Griechenland braucht es neben der Besinnung auf den Grundsatz, dass man auf Dauer nicht mehr ausgeben kann als man einnimmt, vor allem ein „State building“, d.h. die Schaffung effizienter staatlicher Strukturen, insbesondere auch in der Steuerverwaltung. (...)

(...) Nähere Informationen zu Staatsleistungen an Kirchen können Sie dem Haushaltsplan des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus (Einzelplan 05; Kap. 05 50 bis 05 53) entnehmen. (...)

(...) Der Bau der Bundesautobahn A 94 wird von der Bayerischen Straßenbauverwaltung im Auftrag des Bundes durchgeführt. (...) Der Bayerische Staatshaushalt ist nicht tangiert, da der Bund die Gelder für den Ausbau aus dem Bundeshaushalt zur Verfügung stellt. (...)