Markus Rinderspacher
Antwort 06.12.2010 von Markus Rinderspacher SPD

(...) ich kenne den angeführten Film nicht, erwarte aber, dass der Jugendschutzbeauftragte des ausstrahlenden Senders ihn gesehen hat und - der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag gilt auch für´s Fernsehen - begründen können sollte, weshalb die Ausstrahlung schon um 20.15 Uhr gerechtfertigt war. Darüber hinaus ist die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) die richtige Ansprechpartnerin für Beschwerden, die KJM geht begründeter Kritik nach. (...)

Markus Rinderspacher
Antwort 20.10.2010 von Markus Rinderspacher SPD

(...) Bei den Haushaltsverhandlungen 2009/2010 haben wir u.a. weitere Stellen für BewährungshelferInnen entweder in der BesGr A 9 (Sozialinspektoren, Sozialinspektorinnen) oder in der EGr E 10 TV-L gefordert, jedoch war unser Antrag von der CSU/FDP-Regierungsmehrheit abgelehnt worden. (...)

Markus Rinderspacher
Antwort 04.10.2010 von Markus Rinderspacher SPD

(...) Der von Ihnen geschilderte Vorfall zeigt mir einmal mehr, wie wichtig die mit großer Mehrheit beschlossene 2. S-Bahn Stammstrecke für München ist - nicht nur als zusätzliche Direktverbindung des Umlandes mit der Münchner City, sondern auch als Entlastungsstrecke bei Störungen wie der von Ihnen erwähnten. (...)

Markus Rinderspacher
Antwort 07.09.2010 von Markus Rinderspacher SPD

(...) Auch in Zukunft geht es uns um den Einsatz für ein wirtschaftlich stwirtschaftlich starkes und sozial gerechtesstrong>, um eine aktive Regional- und Strukturpolitik, damit die Menschen in allen Landesteilen gleiche Bildungs-, Berufs- und Lebenschancen erhalten. (...)