Frage an Markus Ferber von Jörg B. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Brüggmann,

vielen Dank für Ihre Anfrage zur Kopplung des Erdgaspreises an den Rohölpreis, die mich über Abgeordnetenwatch erreicht hat und auf die ich Ihnen heute sehr gerne antworte.

Wir sind bei der Energieversorgung in Deutschland stark abhängig von ausländischen Importen, bei Gas hauptsächlich aus Russland, Norwegen und den Niederlanden. Der Gaspreis ist, im Rahmen langfristiger Lieferverträge zwischen einheimischen Gasversorgern und ausländischen Produzenten, traditionell sehr häufig an den Ölpreis gekoppelt. Diese Vereinbarung ist nicht gesetzlich vorgeschrieben, sondern wurde von den beteiligten Akteuren aus Gründen der Planungssicherheit ausgehandelt und kommt - sofern die Schwankungen nach unten an die Verbraucher weitergegeben werden - auch den Endkunden entgegen.

Die Gaspreise in Deutschland gehören, unabhängig von ihrer Besteuerung, zu den höchsten in Europa. Dies liegt allerdings weniger an der Bindung des Gaspreises an den Ölpreis, sondern am nicht ausreichenden Wettbewerb zwischen den dominanten Versorgungsunternehmen. Wie Sie richtig anmerken ist der freie Zugang zu den Versorgungsnetzen die Grundvoraussetzung für einen funktionierenden Wettbewerb auf der Versorgerseite. Die Netze selbst müssen dafür nicht in staatlichem Eigentum sein - ein privatwirtschaftlich organisierter Netzbetrieb unter eindeutigen gesetzlichen Rahmenbedingungen kann die Effizienz des Betriebs und die Versorgungssicherheit für die Verbraucher am Besten sichern. Unabdingbar ist aber die Entflechtung von Netzbetrieb und Gasversorgung. Wenn die beiden Geschäftsfelder getrennt voneinander bewirtschaftet werden, sinken die Preise für die Verbraucher, weil sich automatisch mehr Wettbewerb einstellt. Dennoch werden wir uns mittel- uns langfristig an steigende Energiepreise gewöhnen müssen - schlicht wegen des weltweiten Anstiegs der Nachfrage.

Die Europäische Union hat ganz wesentlich die Entflechtung der Versorgungsunternehmen in den Mitgliedsstaaten vorangetrieben und ist auch aktuell bemüht, diesen Weg weiter zu gehen. Dies ist die Intention der Europäischen Kommission und ich unterstütze diese Bemühungen ausdrücklich. Dennoch müssen die Mitgliedsstaaten und damit auch Deutschland bei diesen eigentumsrechtlich brisanten Fragen angemessen miteinbezogen werden. Auf europäischer Ebene gilt es das Ziel im Auge zu behalten, nämlich mehr Wettbewerb und günstigere Preise. Aber seine Verwirklichung und Kontrolle kann derzeit am effektivsten auf nationaler Ebene geregelt werden.

Ich hoffe sehr, Ihnen mit diesen Informationen geholfen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Markus Ferber, MdEP