DPG und DMG fordern aufgrund der eskalierenden Klimakrise über Rückzug aus tieferliegenden Küstenregionen an Nord- und Ostsee zu diskutieren. Aus Ihrer Sicht: Ab wann sollten wir darüber diskutieren?

Sehr geehrter Herr K.,

Vielen Dank für Ihre Frage hier auf Abgeordnetenwatch zum Thema Klimaschutz.

Die Europäische Union arbeitet weiterhin daran, die Klimaerwärmung auf ein maximales Maß von 1,5 Grad zu begrenzen. Dafür hat die EU mit dem Europäischen Klimaschutzgesetz und Instrumenten aus dem europäischen Green Deal eine gute Basis geschaffen, um wirkkräftig zu agieren. Wir wollen die Emissionen bis 2030 um 55% vermindern und streben einen klimaneutralen Kontinent bis 2050 an. Gleichzeitig darf aber natürlich nicht, wie in der Vergangenheit zu häufig geschehen, radikale Emissionsvermeidung auf Kosten der europäischen Wettbewerbsfähigkeit gehen. Durch eine Verlagerung von Emissionen heraus aus der EU in Drittländer ist niemandem geholfen. Im Gegenteil fallen für bestimmte Produktionsschritte außerhalb der EU wesentlich mehr Emissionen an als innerhalb der EU mit ihren strengen Klimaschutzregeln. Ähnliches gilt für Gesetze, welche zum Aufbau von hohen bürokratischen Belastungen ohne großen Klimanutzen führen. Dies sehe ich beispielsweise bei der EU-Entwaldungsverordnung gegeben und halte die zuletzt durch EU-Mitgliedstaaten und Parlament beschlossenen Änderungen für sinnvoll.

Neben den Klimaschutzanstrengungen ist es aber ebenso wichtig, bereits frühzeitig Anpassungsstrategien an eine neue Zukunft zu entwickeln. Die wissenschaftlichen Erkenntnisse, die Sie angesprochen haben, verdeutlichen eindrücklich, dass der Klimawandel bereits jetzt erhebliche Auswirkungen hat und entschlossenes Handeln notwendig ist. Ich halte es für richtig und notwendig, frühzeitig und offen über alle möglichen Anpassungsstrategien und die Folgen des Klimawandels zu diskutieren, dazu gehören auch schwierige Fragen wie der langfristige Schutz oder gegebenenfalls das Rückziehen aus besonders gefährdeten Küstenregionen. Zugleich muss deutlich werden, dass ein Rückzug aus tieferliegenden Küstenregionen nur das allerletzte Mittel sein kann. Meiner Ansicht nach stehen konsequenter Klimaschutz, um die Erderwärmung so weit wie möglich zu begrenzen, sowie effektive Anpassungsmaßnahmen wie Küstenschutz und vorausschauende Infrastrukturplanung im Vordergrund. Das heißt, eine Diskussion über einen Rückzug aus Küstenregionen sollte erst dann stattfinden, wenn selbst mit modernem Küstenschutz, technischen Anpassungen und langfristiger Planung ein zuverlässiger Schutz von Menschen nicht mehr gewährleistet werden kann. Solange Küstenschutz und Anpassungsmaßnahmen effektiv sind und verbessert werden können, ist ein Rückzug zum aktuellen Zeitpunkt weder notwendig noch verantwortungsbewusst.

Ich hoffe ich konnte Ihr Anliegen zufriedenstellend beantworten und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Ihr

Markus Ferber, MdEP