Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann

Es wird immer eine Gradwanderung bleiben zwischen den Informationen, die als unproblematisch gelten und daher veröffentlich werden können - auch im Gespräch - und denjenigen, die aus Sicherheitsrelevanz heraus unter Verschluss bleiben müssen.

Zur zielgerichteten Ausrüstung bzw. Modernisierung der Bundeswehr gehört es dazu, dass wir uns auch auf mögliche Bedrohungsszenarien der Zukunft vorbereiten. 

Erste Schritte sind gemacht: Es gibt eine Beschaffungsliste, auf die sich der Verteidigungsausschuss des Bundestags verständigt hat

Außenministerin Annalena Baerbock hat zurecht darauf hingewiesen, dass die Ukraine ihre Freiheit und die europäische Friedensordnung verteidigt, den Einsatz von diesen Waffen lehnt Deutschland dabei aber strikt ab.

Außenministerin Annalena Baerbock hat zurecht darauf hingewiesen, dass die Ukraine ihre Freiheit und die europäische Friedensordnung verteidigt, den Einsatz von Streumunition lehnt Deutschland dabei aber strikt ab.

Ich sehe es heute differenzierter.