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Marianne Arens
Sozialistische Gleichheitspartei
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Frage von Petra S. •

Frage an Marianne Arens von Petra S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Wie setzen Sie und ihre Partei sich ein, dass die Grundwerte wie Demokratie, freie Presse, Kunst und Kultur und Wissenschaft frei bleiben? Gerade im Hinblick auf Mitglieds-Staaten, wo diese Werte abgebaut werden?

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Antwort von
Sozialistische Gleichheitspartei

Die demokratischen Rechte wie freie Presse, Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit und Zugang zu Bildung, Kunst und Kultur sind elementar wichtig. Ohne sie zu schützen und zu fördern, kann es keinen Sozialismus geben.

Umgekehrt kann man diese Grundwerte heute aber nur verteidigen, wenn man für ein sozialistisches Programm kämpft, d.h. inderm man die internationale Arbeiterklasse mobilisiert. In der heutigen tiefen Krise des Kapitalismus, in der sich die Imperialisten für den Krieg rüsten, erodieren die demokratischen Rechte auch im Innern der "liberalen" oder "demokratischen" Staaten. In ALLEN  EU-Mitgliedstaaten wächst heute die faschistische Bedrohung und sind die demokratischen Grundrechte bedroht. Die EU selbst tritt sie mit Füßen: Sie hat die "Mission Sophia" eingestellt, unterstützt die libysche Küstenwache und lässt die Menschen im Mittelmeer ertrinken und in den Folterlagern elend verkommen.

Anschauliches Beispiel dafür, dass sogar im liberalen Großbritannien das Recht auf Presse- und Meinungsfreiiheit zerstört wird, ist die bedrängte Lage von Julian Assange in London.