Frage an Marcus Weinberg von Xvefgra Oenfryznaa bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

27. Januar 2020 - 12:28

Sehr geehrter Herr Weinberg,

NGOs wie Campact oder Change mögen für Wirtschaft und Politik manchmal unbequem sein, aber sie stellen ein wichtiges Mittel für die bürgerliche Teilhabe an politischen Fragen dar. Wie stehen Sie dazu, dass diesen Organisationen die Gemeinnützigkeit aberkannt wurde bzw. werden soll?

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Kirsten Braselmann

Frage von Xvefgra Oenfryznaa
Antwort von Marcus Weinberg
03. Februar 2020 - 09:09
Zeit bis zur Antwort: 6 Tage 20 Stunden

Sehr geehrte Frau Oenfryznaa,

die An- bzw. Aberkennung des Status der Gemeinnützigkeit obliegt der Finanzverwaltung. In der Fraktion und der Partei vertrauen wir auf die Entscheidungen. Eine Kommentierung behalte ich mir deshalb vor.

Freundliche Grüße

Ihr Marcus Weinberg