Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 14.10.2022

Die EU muss sich die dringende Frage stellen, ob die Fortsetzung des Atomabkommens Joint Comprehensive Plan of Action (JCPoA) mit dem Iran im Lichte der dramatischen Entwicklungen noch vertretbar ist.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 14.10.2022

Die Iranerinnen und Iraner sollten selbst auf demokratischem Wege frei über die Zukunft ihres Landes entscheiden können, ohne dass durch das Mullah-Regime und deren Wächterrat Einfluss auf ihr aktives und passives Wahlrecht ausgeübt wird.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 14.10.2022

Die Iranerinnen und Iraner sollten selbst auf demokratischem Wege frei über die Zukunft ihres Landes entscheiden können, ohne dass durch das Mullah-Regime und deren Wächterrat Einfluss auf ihr aktives und passives Wahlrecht ausgeübt wird.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 14.10.2022

Welche weiteren Entlastungen konkret für Sie infrage kommen ist individuell verschieden und hängt stark von Ihrer Situation ab.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 14.10.2022

Auch die EU soll ebenfalls Sanktionen gegen Beamte der Sittenpolizei und Angehörige der Revolutionsgarde sowie weitere Regime-Verantwortliche für diese Menschrechtsverletzungen erlassen.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 01.11.2022

Die Teilmobilmachung in Russland zeigt, dass die vermeintliche Stärke des Kremls in Wahrheit eine Position der Schwäche ist.

E-Mail-Adresse