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Marco Bülow
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Frage von Leonhard S. •

Frage an Marco Bülow von Leonhard S. bezüglich Bundestag

Sehr geehrter Herr Bülow,

zunächst möchte ich Ihnen und Ihrem Team für die großartige Arbeit danken und wünsche viel Glück für die Bundestagswahl!

Soeben habe ich die Aussprache über das Gesetz zur "Modernisierung von Betriebsräten" inklusive Ihrer starken Rede (die ohnehin viel zu kurze Redezeit verging wie im Fluge) verfolgt.
In diesem Kontext, aber auch losgelöst von dem konkreten Fall habe ich mich gefragt, wie Sie - leider nur pro forma - abstimmen, wenn es um ein wichtiges, gutes und richtiges Thema/Vorhaben geht, aber das Gesetz selbst aufgrund von Hinterzimmergesprächen, Blockierung der Union und Schwäche der SPD total verwaschen worden ist.

Freundliche Grüße,

Leonhard Stoll

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Antwort von
Die PARTEI

Sehr geehrter Herr Stoll,

vielen Dank für Ihre Mail und die netten Wünsche. Ich tue mein Bestes!

Wenn Gesetzesvorhaben namentlich abgestimmt werden, prüfe ich diese Anträge, die Inhalte und die Entstehung. Wenn das Betriebsratsmodernisierungsgesetz namentlich abgestimmt worden wäre , hätte ich dagegen gestimmt. Die Entstehung eines Gesetzesentwurfs spielt eine wichtige Rolle. Häufig genug gibt es keine ausführlichen Diskussionen im Parlament zu bestimmten wichtigen Themen. Denken Sie zum Beispiel an die damalige Diskussion um die Finanzhilfen für Griechenland oder die Corona-Pandemie, die vom Kanzleramt und Ministerpräsidenten bestimmt wird. Aber nicht vom Parlament.

Mit freundlichen Grüßen

Marco Bülow