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Manuel Gava
SPD
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Frage von Christoph S. •

Warum haben Sie am 15.12.2023 für eine Verschiebung des Gesetzes zur Steigerung der Solarenergie (Drucksache 20/8657) gestimmt?

Dadurch haben Sie die geplanten Verbesserungen der Bedingungen für Balkonkraftwerke für die Bürger verschleppt.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihre Anfrage via Abgeordnetenwatch zum Thema Solarenergie.

Wir in der SPD-Bundestagsfraktion stehen ganz klar hinter dem schnellen Ausbau von Solarenergie und der Erleichterung des Betriebs von Balkonkraftwerken. Deshalb befinden wir uns derzeit mitten im Gesetzgebungsverfahren, das einige Zeit in Anspruch nimmt - damit es verantwortungsvoll und rechtssicher ausgestaltet ist. Uns ist bewusst, dass viele Menschen bald konkrete Ergebnisse erwarten. Zwar kann ich Ihnen zum jetzigen Zeitpunkt keinen genauen Zeitplan des Gesetzgebungsverfahrens mitteilen, ich kann Ihnen aber versichern, dass meine Fachkolleginnen und -kollegen aus dem Bereich Wirtschaft und Energie mit Hochdruck an einer guten und zügigen Ausgestaltung arbeiten. 

Ich hoffe, ich konnte Ihnen meine Position darlegen und bedanke mich nochmal für Ihr Engagement!

Mit freundlichen Grüßen

Manuel Gava MdB

 

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