Jahrgang
1950
Berufliche Qualifikation
Stellvertretender Schulleiter
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Deutschen Bundestages
Wahlkreis

Wahlkreis 103: Wuppertal I

Liste
Landesliste Nordrhein-Westfalen, Platz 20
Parlament
Bundestag 2005-2009
Parlament beigetreten
30.11.2001
Alle Fragen in der Übersicht
# Familie 18Sep2009

Jedes dritte Wort ist Gerechtigkeit in diesem Wahlkampf. Meine Frage ist zu den Renten, erweiterbar aber auch auf viele andere Felder....

Von: ebzna xybgm

Antwort von Manfred Helmut Zöllmer
SPD

(...) Der Lebensleistung der Rentnerinnen und Rentner wird damit Rechung getragen. Die Rente eines Arbeitnehmers richtet sich in erster Linie nach der Zahl der Beitragsjahre und der Höhe der versicherungspflichtigen Arbeitsentgelte. Sofern jemand über viele Jahre auf Grund eines höheren Einkommens einen hohen Beitragssatz in die Rentenkassen abgeführt hat, ist auch die eigene Rente höher. (...)

Sehr geehrte Herr Zöllmer, lieber Genosse,

nachfolgend erhalten sie eine Frage, welche ich der Bundeskanzlerin, Frau Dr. Merkel auf...

Von: Zngguvnf Zhguznaa

Antwort von Manfred Helmut Zöllmer
SPD

(...) Dies gilt auch für mögliche gesundheitliche Gefährdungen wie den von Ihnen angesprochenen Krebserkrankungen. Die SPD wird vom Atomausstieg nicht abrücken. Wir fordern und fördern den Ausbau erneuerbarer Energien, sowohl in ihrer Verbreitung als auch im Bereich der technologischen Entwicklung. (...)

# Umwelt 9Sep2009

Ich bin ein wenig verwundert, dass ich in der Anzeige des "BUND" zum Thema "Atomkraft abwählen" (z.B. in der Südd. Zeitung vom 9.9.09) zwar sehr...

Von: Unaf Wbnpuvz Ynxrvg

Antwort von Manfred Helmut Zöllmer
SPD

(...) Atomkraft ist und bleibt eine Technologie mit nicht kalkulierbaren Risiken, sowohl während des Kraftwerkbetriebes als auch bei der Lagerung der Brennrückstände. Die SPD wird vom Atomausstieg nicht abrücken. Wir fordern und fördern den Ausbau erneuerbarer Energien, sowohl in ihrer Verbreitung als auch im Bereich der technologischen Entwicklung. (...)

Sehr geehrter Herr Zöllmer,

da nun in Wuppertal für Sie geworben wird, bin ich erstmals auf Sie aufmerksam geworden und habe mir angeschaut...

Von: Nyrknaqre Fpuavgmyre

Antwort von Manfred Helmut Zöllmer
SPD

(...) Außerdem konnten wir durch die ausdrückliche gesetzliche Regelung die Absprachen, die zwischen BKA und den Internet-Providern zur Sperrung und Löschung von Netzinhalten ohnehin bereits im Aufbau waren, in transparente rechtliche Schranken weisen. Die Gefahr ungerechtfertigt wuchernder staatlicher Eingriffsbefugnisse in das Internet, die mit dem Entwurf der CDU/CSU real geworden wäre, haben wir erfolgreich abgewehrt. (...)

# Arbeit 29Aug.2009

Sehr geehrter Herr Zöllmer!

Wann werden die unwürdigen 1.-€-Jobs wieder abgeschafft. Arbeit auf Dauer hat dadurch kaum einer gefunden. Das...

Von: Oevtvggr Errf

Antwort von Manfred Helmut Zöllmer
SPD

(...) In Bezug auf Ihre zweite Frage betone ich gerne, dass wir uns von der SPD im besonderen Maße für eine verbesserte Kinderbetreuung einsetzen, gerade weil viele Alleinerziehende oder Berufstätige darauf angewiesen sind. So wollen wir ein Recht auf Ganztagsbetreuung ab eins, eine bessere Qualität in den Kindereinrichtungen und vor allem Gebührenfreiheit erreichen. (...)

# Soziales 19Aug.2009

Sehr geehrter Herr Zöllner,

die letzten drei zur Gesetzgebung anstehenden Gesetze werden in demokratischer Einigkeit zur Beschließung...

Von: Wüetra Zbfre

Antwort von Manfred Helmut Zöllmer
SPD

(...) Beim Thema kommunale Daseinsvorsorge sieht der Kompromiss vor, dass die kommunale Selbstverwaltung gesetzlich festgeschrieben wird. Die Rechte der Städte und Gemeinden würden gegenüber Brüssel gestärkt. (...)

# Umwelt 15Aug.2009

Sehr geehrter Herr Zöllmer,
in Deutschland gibt es eine Pfandregelung zu Einwegplasteflaschen. Wieso gibt es nicht auf jede Einwegpflasche...

Von: Wna Arhznaa

Antwort von Manfred Helmut Zöllmer
SPD

(...) Die Pfandpflicht gilt grundsätzlich für alle Einweg-Getränkeverpackungen mit einem Füllvolumen von 0,1 - 3 Litern, die nicht als ökologisch vorteilhaft eingestuft sind. Die Pfandpflicht beschränkt sich allerdings auf diejenigen Getränkebereiche, bei denen eine Abwägung des ökologischen Nutzens des Pflichtpfands einerseits mit dem ökonomischen Aufwand eines Rücknahme- und Pfandsystems andererseits die Einrichtung eines solchen Systems rechtfertigt. (...)

# Finanzen 10Aug.2009

Sehr geehrter Herr Zöllmer,

Ihre Antwort gibt den Stand von 2008 wieder. Anfang Juli 2009 hat die SoFFin der IKB Staatsgarantien über...

Von: Znevhf Zragbe

Antwort von Manfred Helmut Zöllmer
SPD

(...) im Finanzmarktstabilisierungsgesetz ist festgelegt worden, dass ein Finanzmarkt-Gremium des Deutschen Bundestages über Details berät und informiert wird. Dieses Gremium ist mit je drei Abgeordneten der SPD und Union und je einem Vertreter der kleineren Parteien besetzt. (...)

# Finanzen 31Juli2009

Lieber Herr Zöllmer,

Sie schreiben in Ihrer Antwort "Selbstverständlich wird keinem Aktionär aus Steuergeldern Geld geschenkt oder...

Von: Znevhf Zragbe

Antwort von Manfred Helmut Zöllmer
SPD

(...) Um dies zu verhindern, sprangen Bund, Bankenwirtschaft und die bundeseigene Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) mit einem finanziellen Rettungspaket ein. Dies ist Weder die Fortführung der IKB unter Regie der KfW noch eine Zerschlagung oder die Insolvenz der Bank stellen in der Gesamtbetrachtung eine sinnvolle Alternative zum Verkauf dar. Diese Einschätzung der Bundesregierung wird von der deutschen Kreditwirtschaft und zahlreichen ausgewiesenen Fachleuten (u.a. (...)

# Finanzen 26Juli2009

Lieber Herr Zöllmer,

wieviel von dem Geld, das derzeit vom Bund in den Bankensektor gepumpt wird, sollte den Bankaktionären geschenkt...

Von: Znevhf Zragbe

Antwort von Manfred Helmut Zöllmer
SPD

(...) Und wenn dieses öffentliche Gut in Gefahr ist, muss eingegriffen werden. Die Stabilität des Finanzmarktes ist für unsere Volkswirtschaft unverzichtbar. Deshalb haben wir in den vergangenen Monaten eine Reihe umfangreicher Gesetze zur Stabilisierung des Finanzmarktes erlassen, die auch weitere Kontrollrechte des Staates beinhalten. (...)

# Umwelt 24Juli2009

Sehr geehrte Herr MDB Zöllmer,

ich habe heute auf meiner Carolinen-Brunnen-Flasche ein Logo entdeckt, welches mir nicht bekannt war. Es...

Von: Fgrsna Svfpure

Antwort von Manfred Helmut Zöllmer
SPD

(...) Ein nicht unerheblicher Teil der Einwegflaschen landet in der Müllverbrennungsanlage. Daher hat die damalige rot-grüne Bundesregierung 2005 mit der Novelle der Verpackungsverordnung eine Art "Zwangspfand" auf ökologisch nicht vorteilhafte Verpackungen eingeführt. (...)

Sehr geehrter Herr Zöllmer,

in NRW steht aktuell die bundesweit erste Zwangsimpfung gegen den Blauzungenvirus an.

...

Von: Ervauneq Mjnamvtre

Antwort von Manfred Helmut Zöllmer
SPD

(...) In einem Seuchenfall, und darum handelt es sich beim Auftreten der Blauzungenkrankheit eindeutig, überwiegt das öffentliche Interesse an einer flächendeckenden Impfung gegenüber dem Individualinteressen von Einzelnen, die ihre Tiere nicht impfen wollen. Nur eine flächendeckende Impfung sichert den Impferfolg. (...)

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Bundestagswahlrecht

03.07.2009
Dagegen gestimmt

AWACS-Einsatz in Afghanistan

02.07.2009
Dafür gestimmt

Internetsperren

18.06.2009
Nicht beteiligt

Patientenverfügung (Stünker-Antrag)

18.06.2009
Dafür gestimmt

Schuldenbremse

29.05.2009
Dafür gestimmt

Verlängerung Kosovo-Einsatz

28.05.2009
Dafür gestimmt

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