Manfred Helmut Zöllmer

| Abgeordneter Bundestag 2005-2009
Jahrgang
1950
Berufliche Qualifikation
Stellvertretender Schulleiter
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Deutschen Bundestages
Liste
Landesliste Nordrhein-Westfalen, Platz 20
Parlament
Bundestag 2005-2009
Wahlkreis
Wuppertal I
# Familie 18Sep2009

Jedes dritte Wort ist Gerechtigkeit in diesem Wahlkampf. Meine Frage ist zu den Renten, erweiterbar aber auch auf viele andere Felder....

Von: roman klotz

Antwort von Manfred Zöllmer (SPD)

(...) Der Lebensleistung der Rentnerinnen und Rentner wird damit Rechung getragen. Die Rente eines Arbeitnehmers richtet sich in erster Linie nach der Zahl der Beitragsjahre und der Höhe der versicherungspflichtigen Arbeitsentgelte. Sofern jemand über viele Jahre auf Grund eines höheren Einkommens einen hohen Beitragssatz in die Rentenkassen abgeführt hat, ist auch die eigene Rente höher. (...)

Sehr geehrte Herr Zöllmer, lieber Genosse,

nachfolgend erhalten sie eine Frage, welche ich der Bundeskanzlerin, Frau Dr. Merkel auf...

Von: Matthias Muthmann

Antwort von Manfred Zöllmer (SPD)

(...) Dies gilt auch für mögliche gesundheitliche Gefährdungen wie den von Ihnen angesprochenen Krebserkrankungen. Die SPD wird vom Atomausstieg nicht abrücken. Wir fordern und fördern den Ausbau erneuerbarer Energien, sowohl in ihrer Verbreitung als auch im Bereich der technologischen Entwicklung. (...)

# Umwelt 9Sep2009

Ich bin ein wenig verwundert, dass ich in der Anzeige des "BUND" zum Thema "Atomkraft abwählen" (z.B. in der Südd. Zeitung vom 9.9.09) zwar sehr...

Von: Hans Joachim Lakeit

Antwort von Manfred Zöllmer (SPD)

(...) Atomkraft ist und bleibt eine Technologie mit nicht kalkulierbaren Risiken, sowohl während des Kraftwerkbetriebes als auch bei der Lagerung der Brennrückstände. Die SPD wird vom Atomausstieg nicht abrücken. Wir fordern und fördern den Ausbau erneuerbarer Energien, sowohl in ihrer Verbreitung als auch im Bereich der technologischen Entwicklung. (...)

Sehr geehrter Herr Zöllmer,

da nun in Wuppertal für Sie geworben wird, bin ich erstmals auf Sie aufmerksam geworden und habe mir angeschaut...

Von: Alexander Schnitzler

Antwort von Manfred Zöllmer (SPD)

(...) Außerdem konnten wir durch die ausdrückliche gesetzliche Regelung die Absprachen, die zwischen BKA und den Internet-Providern zur Sperrung und Löschung von Netzinhalten ohnehin bereits im Aufbau waren, in transparente rechtliche Schranken weisen. Die Gefahr ungerechtfertigt wuchernder staatlicher Eingriffsbefugnisse in das Internet, die mit dem Entwurf der CDU/CSU real geworden wäre, haben wir erfolgreich abgewehrt. (...)

# Arbeit 29Aug2009

Sehr geehrter Herr Zöllmer!

Wann werden die unwürdigen 1.-€-Jobs wieder abgeschafft. Arbeit auf Dauer hat dadurch kaum einer gefunden. Das...

Von: Brigitte Rees

Antwort von Manfred Zöllmer (SPD)

(...) In Bezug auf Ihre zweite Frage betone ich gerne, dass wir uns von der SPD im besonderen Maße für eine verbesserte Kinderbetreuung einsetzen, gerade weil viele Alleinerziehende oder Berufstätige darauf angewiesen sind. So wollen wir ein Recht auf Ganztagsbetreuung ab eins, eine bessere Qualität in den Kindereinrichtungen und vor allem Gebührenfreiheit erreichen. (...)

# Soziales 19Aug2009

Sehr geehrter Herr Zöllner,

die letzten drei zur Gesetzgebung anstehenden Gesetze werden in demokratischer Einigkeit zur Beschließung...

Von: Jürgen Moser

Antwort von Manfred Zöllmer (SPD)

(...) Beim Thema kommunale Daseinsvorsorge sieht der Kompromiss vor, dass die kommunale Selbstverwaltung gesetzlich festgeschrieben wird. Die Rechte der Städte und Gemeinden würden gegenüber Brüssel gestärkt. (...)

# Umwelt 15Aug2009

Sehr geehrter Herr Zöllmer,
in Deutschland gibt es eine Pfandregelung zu Einwegplasteflaschen. Wieso gibt es nicht auf jede Einwegpflasche...

Von: Jan Neumann

Antwort von Manfred Zöllmer (SPD)

(...) Die Pfandpflicht gilt grundsätzlich für alle Einweg-Getränkeverpackungen mit einem Füllvolumen von 0,1 - 3 Litern, die nicht als ökologisch vorteilhaft eingestuft sind. Die Pfandpflicht beschränkt sich allerdings auf diejenigen Getränkebereiche, bei denen eine Abwägung des ökologischen Nutzens des Pflichtpfands einerseits mit dem ökonomischen Aufwand eines Rücknahme- und Pfandsystems andererseits die Einrichtung eines solchen Systems rechtfertigt. (...)

# Finanzen 10Aug2009

Sehr geehrter Herr Zöllmer,

Ihre Antwort gibt den Stand von 2008 wieder. Anfang Juli 2009 hat die SoFFin der IKB Staatsgarantien über...

Von: Marius Mentor

Antwort von Manfred Zöllmer (SPD)

(...) im Finanzmarktstabilisierungsgesetz ist festgelegt worden, dass ein Finanzmarkt-Gremium des Deutschen Bundestages über Details berät und informiert wird. Dieses Gremium ist mit je drei Abgeordneten der SPD und Union und je einem Vertreter der kleineren Parteien besetzt. (...)

# Finanzen 31Jul2009

Lieber Herr Zöllmer,

Sie schreiben in Ihrer Antwort "Selbstverständlich wird keinem Aktionär aus Steuergeldern Geld geschenkt oder...

Von: Marius Mentor

Antwort von Manfred Zöllmer (SPD)

(...) Um dies zu verhindern, sprangen Bund, Bankenwirtschaft und die bundeseigene Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) mit einem finanziellen Rettungspaket ein. Dies ist Weder die Fortführung der IKB unter Regie der KfW noch eine Zerschlagung oder die Insolvenz der Bank stellen in der Gesamtbetrachtung eine sinnvolle Alternative zum Verkauf dar. Diese Einschätzung der Bundesregierung wird von der deutschen Kreditwirtschaft und zahlreichen ausgewiesenen Fachleuten (u.a. (...)

# Finanzen 26Jul2009

Lieber Herr Zöllmer,

wieviel von dem Geld, das derzeit vom Bund in den Bankensektor gepumpt wird, sollte den Bankaktionären geschenkt...

Von: Marius Mentor

Antwort von Manfred Zöllmer (SPD)

(...) Und wenn dieses öffentliche Gut in Gefahr ist, muss eingegriffen werden. Die Stabilität des Finanzmarktes ist für unsere Volkswirtschaft unverzichtbar. Deshalb haben wir in den vergangenen Monaten eine Reihe umfangreicher Gesetze zur Stabilisierung des Finanzmarktes erlassen, die auch weitere Kontrollrechte des Staates beinhalten. (...)

# Umwelt 24Jul2009

Sehr geehrte Herr MDB Zöllmer,

ich habe heute auf meiner Carolinen-Brunnen-Flasche ein Logo entdeckt, welches mir nicht bekannt war. Es...

Von: Stefan Fischer

Antwort von Manfred Zöllmer (SPD)

(...) Ein nicht unerheblicher Teil der Einwegflaschen landet in der Müllverbrennungsanlage. Daher hat die damalige rot-grüne Bundesregierung 2005 mit der Novelle der Verpackungsverordnung eine Art "Zwangspfand" auf ökologisch nicht vorteilhafte Verpackungen eingeführt. (...)

Sehr geehrter Herr Zöllmer,

in NRW steht aktuell die bundesweit erste Zwangsimpfung gegen den Blauzungenvirus an.

...

Von: Reinhard Zwanziger

Antwort von Manfred Zöllmer (SPD)

(...) In einem Seuchenfall, und darum handelt es sich beim Auftreten der Blauzungenkrankheit eindeutig, überwiegt das öffentliche Interesse an einer flächendeckenden Impfung gegenüber dem Individualinteressen von Einzelnen, die ihre Tiere nicht impfen wollen. Nur eine flächendeckende Impfung sichert den Impferfolg. (...)

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