Manfred Zöllmer

| Abgeordneter Bundestag 2013-2017
Manfred Zöllmer
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Jahrgang
1950
Berufliche Qualifikation
Stellvertretender Schulleiter, MdB
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Bundestages
Wahlkreis

Wahlkreis 102: Wuppertal I

Wahlkreisergebnis: 40,7 % (eingezogen über den Wahlkreis)

Liste
Landesliste Nordrhein-Westfalen, Platz 41
Parlament
Bundestag 2013-2017

Über Manfred Zöllmer

Geboren am 29. August 1950 in Bülkau, Niedersachsen;
nichteheliche Lebensgemeinschaft.

1970 Abitur am Max-Planck-Gymnasium in Dortmund. Studium der
Volkswirtschaft und Betriebswirtschaft sowie Sozialwissenschaften
an der Ruhr-Universität Bochum, 1976 erste Staatsprüfung für das
Lehramt an Gymnasien, 1977 zweite Staatsprüfung.

Seit 1977 Lehrtätigkeit am Bergischen Kolleg in Wuppertal (2.
Bildungsweg); 1982 Ernennung zum Oberstudienrat, 1998 Ernennung
zum Studiendirektor und stellvertretenden Schulleiter.

Mitglied unter anderem der GEW, AWO,
Else-Lasker-Schüler-Gesellschaft, Bürgerverein Elberfelder
Nordweststadt und SV Bayer.

Seit 1972 Mitglied der SPD, 1981 bis 1994 Vorsitzender des
Ortsvereins Elberfeld-Nordstadt. 1989 bis 2002 Mitglied im Rat
der Stadt Wuppertal, 1993 bis 1999 stellvertretender
Fraktionsvorsitzender, 1999 bis 2002 Vorsitzender.

Mitglied im Bundestag seit 2002. In der 17. Wahlperiode Mitglied
im Finanzausschuss, stellvertretender finanzpolitischer Sprecher
der SPD-Bundestagsfraktion. Stellvertretendes Mitglied im
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit. Stellvertretender
Vorsitzender der Deutsch-Brasilianischen Parlamentariergruppe.

Alle Fragen in der Übersicht
# Finanzen 11Juli2017

Sehr geehrter Herr Zöllmer,

ich arbeite ehrenamtlich für den Verein Freifunk Rheinland ( https://...

Von: Xbaenq Yvfpuxn

Antwort von Manfred Zöllmer
SPD

(...) Der Gesetzentwurf des Bundesrates kam aber sehr spät und weist offene Fragen auf, die in der Kürze der zur Verfügung stehenden Beratungszeit nicht mehr geklärt werden konnten. Problematisch ist vor allem eine mögliche Wettbewerbsverzerrung. Durch ein steuerlich gefördertes Angebot von Internetzugängen durch Freifunkvereine könnten die ungeförderten kommerziellen Anbieter einen Wettbewerbsnachteil erleiden. (...)

Die Bundesregierung will per Grundgesetzänderung in 13 Artikeln für die Privatisierung der Autobahnen, der Infrastruktur und sogar der Schulen die...

Von: Qntzne Säueznaa

Antwort von Manfred Zöllmer
SPD

(...) Mit diesen Grundgesetz-Änderungen und vielen einfachgesetzlichen Änderungen stellen wir sicher, dass auch theoretisch mögliche Hintertüren für eine Privatisierung fest verschlossen sind. Vieles, was bislang rechtlich möglich gewesen wäre bei der Einbeziehung privater Betreiber und institutioneller Investoren, ist jetzt erstmals rechtlich ausgeschlossen. (...)

Unabhängige Wissenschaft oder Lobbyismus im Kostüm der Wissenschaft?

Sehr geehrter Herr Zöllmer,

Professor Raffelhüschen war...

Von: Ureoreg Evpugre

Antwort von Manfred Zöllmer
SPD

(...) Es wäre aus meiner Sicht auch richtig – ähnlich wie in der EU - ein zentrales und transparentes Lobbyistenregister einzuführen, in dem Angaben zu Auftraggebern und Einnahmen, ein verbindlicher Verhaltenskodex für Interessenvertreter und die Einsetzung eines Parlamentsbeauftragten, der die Lobbyarbeit kontrollieren soll, eingetragen sind. Dies würde die Transparenz deutlich erhöhen und nachvollziehbar machen, wer an einem Gesetzgebungsverfahren beteiligt ist. (...)

# Familie 10Feb2017

Ich verstehe immer noch nicht, warum man als Alleinerziehende mit 1, 2 oder nochmehr Kindern steuerlich wie ein Single besteuert wird. Wenn Kinder...

Von: Znevba Xyngg

Antwort von Manfred Zöllmer
SPD

(...) Zu bedenken ist aber auch, dass die steuerliche Belastung Alleinerziehender nur ein Teil finanzieller Unterstützung ausmacht. Wichtig sind auch kostenfreie Kitas, Ganztagsschulen, gute Betreuungsangebote, sozialer Wohnraum etc. (...)

# Finanzen 8Feb2017

Sehr geehrter Herr Zöllmer,

leider ursprünglicher Text zu lang. Mail kommt noch.Es geht um die steuerliche Benachteiligung...

Von: Vinan Zvybf

Antwort von Manfred Zöllmer
SPD

(...) Um Alleinerziehenden das Leben finanziell zu erleichtern, gewährt der Staat Ihnen bei der Einkommensteuer einen Entlastungsbetrag. Diesen können alleinstehende Mütter und Väter bekommen, die Anspruch auf Kindergeld oder den Kinderfreibetrag haben – entweder über die jährliche Einkommensteuererklärung oder über einen Lohnsteuerermäßigungsantrag. (...)

Sehr geehrter Herr Zöllmer,
darf ich Ihnen und uns allen ein _friedvolles_ Jahr 2017 wünschen?

Am 22.12.2016 ist der Paragraf 80 StGB...

Von: Znaserq Mvaf

Antwort von Manfred Zöllmer
SPD

(...) Die Änderung des von Ihnen erwähnten § 80 StGB ist im Zusammenhang mit der Arbeit des Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) und dem Völkerstrafrecht zu sehen. Wie Sie vielleicht wissen, ist der IStGH ein internationales Strafgericht mit Sitz in Den Haag in der Niederlande. Geschaffen wurde der IStGH durch das multilaterale Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshofs vom 17. (...)

Sehr geehrter Herr Zoellmer,

Sie haben sich in der Sendung Panorama 3 zur Riesterrente dahingehend geaeussert, dass sich diese in vielen...

Von: Ureoreg Arhznaa

Antwort von Manfred Zöllmer
SPD

(...) Allerdings wollen wir bei der kapitalgedeckten Altersvorsorge vor allem für die weitere - möglichst flächendeckende - Verbreitung der betrieblichen Altersvorsorge sorgen. Dabei müssen wir zu großen kollektiven Lösungen mit Beteiligung der Sozialpartner kommen. (...)

# Finanzen 22Apr2016

Wie viel "kostet" der Kinderfreibetrag (7.248€ p.a) den Staat im Jahr?

Von: Znkvzvyvna Xynfra

Antwort von Manfred Zöllmer
SPD

(...) Der Kinderfreibetrag ist um 144 Euro für das Jahr 2015 und um weitere 96 Euro im Jahr 2016 gestiegen. Grundlage dafür war der 10. (...)

8Apr2016

Sehr geehrter Herr Zöllmer,

Ich frage: Wie werden die Energie-Sektoren Strom, Wärme und Mobilität gekoppelt?

In Paris wurde im...

Von: Bybs Znggunrv

Antwort von Manfred Zöllmer
SPD

(...) Wenn heute über 30 Prozent des Stromverbrauchs von erneuerbaren Energien gedeckt werden, sind die Erneuerbaren längst den Kinderschuhen entwachsen und es ist meiner Meinung nach angemessen, das Förderregime auf die Etablierung im Markt auszurichten. Mit der Energiewende ist aber wesentlich mehr als nur der Ausbau der Erneuerbaren Energien verbunden. Der Strommarkt und das Stromnetz müssen ebenfalls entsprechend ertüchtigt werden. (...)

Sehr geehrter Herr Zöllmer, verlangen Sie, dass Ceta von jedem EU-Mitglied einzeln ratifiziert werden muss - ohne vorherigen "Probelauf"? Danke...

Von: Rin Urrc

Antwort von Manfred Zöllmer
SPD

(...) Falls die EU-Kommission dem Rat vorschlagen wird, CETA vorläufig anzuwenden, wäre dies kein Novum. Die vorläufige Anwendung völkerrechtlicher Verträge der EU ist im EU-Verfassungsrecht vorgesehen und entspricht der üblichen, langjährigen Praxis bei EU-Freihandelsabkommen. (...)

30März2016

Sehr geehrter Herr Zöllmer,

die Bundesregierung hatte sich beim G7-Gipfel und bei der Klimakonferenz erfolgreich für die beschleunigte...

Von: Orngr Crgrefra

Antwort von Manfred Zöllmer
SPD

(...) Wir müssen den Netzausbau vorantreiben, um den im Norden erzeugten Strom in die Industriezentren im Süden abführen zu können. Beim Netzausbau liegen wir weit hinter unseren Zielvorgaben, mit der Folge, dass der Strom aus dem Norden nicht abgeführt werden kann und stattdessen ersatzweise fossile Kraftwerke südlicher eingesetzt werden müssen mit entsprechend hohen Einsatzkosten. (...)

# Arbeit 7Feb2016

Sehr geehrter Herr Zöllmer,

seit 11 Jahren arbeite ich als Freiberuflicher Berater für Projekt- u. Qualitätsmanagement, leiste Abgaben,...

Von: Xynhf Ebggznaa

Antwort von Manfred Zöllmer
SPD

(...) Der Referentenentwurf sieht zur Missbrauchsbekämpfung die Einfügung eines neuen § 611a im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) zum Dienstvertrag vor. Eine gesetzliche Fixierung der Abgrenzung zwischen ordnungsgemäßen und missbräuchlichen Fremdpersonaleinsatz, ist im BGB erforderlich, um das Arbeitsverhältnis zu definieren und damit den Arbeitsvertrag vom Werkvertrag abgrenzen zu können. Die sinnvolle Arbeitsteilung dieser beiden Instrumente wird dadurch nicht eingeschränkt, da die Gesamtabwägung aller Umstände maßgeblich bleibt. (...)

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Schufa Holding AG "Wiesbaden" Vorsitzender des Verbraucherbeirates Themen: Wirtschaft 22.10.2013–24.10.2017
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) Bonn Mitglied des Verwaltungsrates Themen: Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben 22.10.2013–24.10.2017

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