R. Weisflog
Mit weitreichenden Entlastungspaketen und Hilfen für Bürgerinnen und Bürger, Familien, Rentner, Geringverdiener und Unternehmen stellen wir uns dagegen
Wir setzen uns für ein Höchstmaß an Transparenz bei der Finanzierung der politischen Stiftungen ein. Bislang ist aus der Rechtsprechung nicht abzuleiten und unter Expertinnen und Experten umstritten, ob es für dieses Ziel notwendig ist, ein Stiftungsgesetz zu erlassen.
Ich möchte Ihnen versichern, dass ich und meine Kolleginnen und Kollegen in der SPD-Bundestagsfraktion das Thema Long Covid sehr ernst nehmen. Das ist auch der Grund, warum die Bundesregierung – das Bundesministerien für Gesundheit (BMG) und das Bundesministerium für Bildung & Forschung (BMBF) – bereits in enger Abstimmung mit uns im Parlament zahlreiche Maßnahmen auf den Weg gebracht hat.
Die Einführung eines generellen Wirtschaftsembargos gegen den Iran wird auch aufgrund der iranischen Lieferung von Kamikaze-Drohnen an Russland aktuell von der Bundesregierung mit internationalen Partnern sondiert
Ich verspreche Ihnen, dass wir weiter an der Verbesserung der Lebensgrundlage von Rentnerinnen und Rentnern arbeiten werden.
