Timo Wilke
Die Menschenrechtslage in Katar ist alarmierend und scharf zu kritisieren. Das betrifft insbesondere die Situation der von Ihnen bereits angesprochenen...
In Zeiten mit brisanten tagesaktuellen Themen gehen bei uns auf dem E-Mail Account übers Wochenende auch mal gut und gerne 500 Bürger*innenanfragen ein.
Die Wirksamkeit der Corona-Schutzimpfung ist nach wie vor sehr gut. Die Impfstoffe können zwar nicht jede Infektion verhindern, sie sorgen aber dafür, dass Corona-Infektionen deutlich seltener vorkommen und COVID-19-Erkrankungen bei vollständig Geimpften nur sehr selten schwer verlaufen.
Die Grüne Bundestagsfraktion setzt sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten bereits seit vielen Jahren für das Menschenrecht auf Wohnen ein und fordert mittels verschiedener Maßnahmen die Bekämpfung extremer Armut und damit Obdachlosigkeit.
Im letzten Monat hat der Bundestag ein Gesetz verabschiedet, welches einen neuen Absatz in Artikel 87a des Grundgesetzes einbringt, und den Bund zur Errichtung eines Sondervermögens mit eigener Kreditermächtigung in Höhe von einmalig bis zu 100 Mrd. Euro zur Stärkung der Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit für die Bundeswehr ermächtigt. Ich habe diesem Gesetz zugestimmt.
Das Schicksal von Julian Assange ist ein Thema, das mich auch ganz persönlich beschäftigt. Der Schutz von Meinungs- und Pressefreiheit sind – genau wie die Unabhängigkeit der Justiz – Grundvoraussetzungen für das Funktionieren von Rechtsstaat und Demokratie, die es zu schützen gilt.
