Frage an Luise Amtsberg von Michael E. bezüglich Verkehr
Sehr geehrte Frau Amtberg.die Grünen fordern einen nahverkehsfonds für den ÖPNV
soll aus diesen Fond auch die Projekte Regio stadtbahn Kiel und Stadtbahn Lübeck finaziert werden sowie die Ellektrefezierung der Marschbahn un der Strecke Lübeck-Lüneburg
Mit freundlichen Grüssen
M. E.
Vielen Dank für Ihre Frage. Das SRB-Projekt soll aus öffentlichen Mitteln in Höhe von ca. 160 Mio. Euro durch Bund und Land finanziert werden.
Weitere Fragen an Luise Amtsberg
Die im parlamentarischen Verfahren vorgenommenen Änderungen treten dann drei Monate nach der Verkündung des Gesetzes in Kraft. Das Inkrafttreten ist daher voraussichtlich im 1. Halbjahr 2024 zu erwarten
Wenn Sie darüber hinaus einen persönlichen Austausch mit mir zum Fall Ihres Vaters wünschen, kontaktieren Sie mich sehr gerne über mein Büro im Auswärtigen Amt unter:
Geplant ist, dass der Kabinettsentwurf dem Parlament noch vor der sitzungsfreien Zeit zugeleitet wird. Die Beratungen im Bundestag finden dann voraussichtlich nach der sitzungsfreien Zeit statt.
Die Anhörung habe insbesondere gezeigt, dass Anlaufstellen und Behandlungswege für Betroffene verbessert werden müssten, oftmals falsche Rehabilitationsmaßnahmen angewandt würden und die Voraussetzungen klinischer Studien verbessert und vereinfacht werden müssten. All diese Punkte seien in dem Antrag der Unionsfraktion nicht ausreichend adressiert.