Frage an
Lothar Riebsamen
CDU

Wie stehen Sie zu einer Mobilitätsprämie für alle anstatt einer erneuten Abwrackprämie ?

Wirtschaft
29. Mai 2020

(...) Für mich ist es wichtig, schnelle, effektive Maßnahmen für Mittelstand und Industrie zu schaffen, um die Konjunktur nach den Corona-bedingten Schließungen und Produktionsstops wiederzubeleben. Dazu gehören meiner Meinung nach steuerliche Maßnahmen und Zuschüsse, aber als kurzfristige Maßnahme auch Kaufanreize. (...)

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Lothar Riebsamen
CDU

(...) Das Geschacher um die Verkleinerung des Bundetages schadet unserer Demokratie - weil hier die Interessen der einzelnen Parteien über das Wohl der Gemeinschaft gestellt- und sichtbar- wird. (...)

Parlamentsangelegenheiten
26. Mai 2020

(...) Es hat sich herauskristallisiert, dass wir uns fast alle einig sind, dass die Größe unseres Gremiums begrenzt werden muss. Es gilt nun nur noch, uns mit den anderen Parteien zu einigen, wie genau wir die Anzahl der Mandate möglichst fair reduzieren können. (...)

Frage an
Lothar Riebsamen
CDU

Wieso werden Zahnärzte explizit von der Förderung durch das Covid-19-Krankenhausentlastungsgesetz ausgeschlossen.

Gesundheit
26. März 2020

(...) Einerseits gilt es die Krankenhäuser möglichst gut auf die uns noch bevorstehende große Welle an Corona-Erkrankungen vorzubereiten. Hierfür erhalten diese nun finanzielle Mittel, um beispielsweise mehr Beatmungsplätze einzurichten oder um freie Betten für Corona-Erkrankte freizuhalten. (...)

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Lothar Riebsamen
CDU

(...) welche Meinung haben Sie dazu, dass der Informationsplattform "change.org" die Gemeinnützigkeit entzogen werden soll, während die Industrie ihre Lobbyarbeit - die meiner Meinung l e i d e r die Arbeit des Bundestages sehr mitbestimmt - voll von der Steuer abgesetzt werden kann? (...)

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
26. Januar 2020

(...) Mir ist es wichtig, dass die Gemeinnützigkeit nur für solche Vereine gilt, die auch wirklich der Allgemeinheit dienen. Denn hier geht es um steuerliche Vorteile, die gerecht verteilt werden sollten. (...)

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Lothar Riebsamen
CDU

(...) Mindestens zwei Dinge waren und sind in diesem Prozess in dieser Form bislang einzigartig: die gesamte politische und mediale Diskussion beruhte von Anfang an in wesentlichen Teilen auf Falschbehauptungen über vermeintlich ansteigende Masernzahlen in Deutschland, behauptete sinkende Durchimpfungsraten und angeblich steigende Impfmüdigkeit - keine dieser unendlich oft wiederholten Behauptungen stimmt, was unter https://www.impf-info.de/faktencheck-masern mit den offiziellen Zahlen der offiziellen deutschen Gesundheitsbehörden Punkt für Punkt nachgewiesen wird. (...)

Gesundheit
20. September 2019

(...) Schließlich ist die große Mehrzahl an Ärzten und Experten der Meinung, dass Impfungen einen weitaus höheren Nutzen als Schaden nach sich ziehen. Dieser Mehrheitsmeinung schließe ich mich ausdrücklich an. Die weltweit überragenden Erfolge von Impfungen, wie die Ausrottung zahlreicher Plagen der Menschheit wie z.B. Polio oder die Pocken kann man nicht in Abrede stellen. (...)