Henning Angerer
das BMG in der Abschätzung der Mengen zur Impfstoffbestellung gerade im 2. Quartal 2021, als auf dem deutschen Markt genug Impfstoff verfügbar war, nach dem gerichtet hat, was von Ärzt*innen an Bedarfen gemeldet und bestellt wurde.
Rentner*innen erhalten zwar keine direkten Sonderzahlungen, sie können jedoch dennoch von den Entlastungspaketen durch die Verdopplung des Heizkostenzuschusses, das vergünstigte ÖPNV-Ticket sowie die Erhöhung des steuerlichen Grundfreibetrags profitieren
Sterbehilfe ist ein ethisch sehr persönliches und rechtlich auch sehr komplexes Thema. Daher habe ich mir zum jetzigen Zeitpunkt noch keine abschließende Meinung bilden können, welchen der vorliegenden Gesetzentwürfe ich voraussichtlich unterstützen werde oder ob ich sogar noch Ergänzungen oder Veränderungen an einem der Entwürfe einfordern möchte.
Unter anderem ist die Belastung im Gesundheitssystem neben den anhaltend hohen Inzidenzen auch dadurch erklärt, dass es aufgrund von Corona-Erkrankungen derzeit sehr hohe Personalausfälle gibt.
Die Impfquoten mögen zwar ähnlich sein, aber die Gesundheitssysteme in Großbritannien und den skandinavischen Ländern sind strukturell anders als in Deutschland
Es ist mitnichten so, dass alle Jurist*innen ihre Auffassung einer generellen Verfassungswidrigkeit der allgemeinen Impfpflicht teilen.
