Henning Angerer
Sterbehilfe ist ein ethisch sehr persönliches und rechtlich auch sehr komplexes Thema. Daher habe ich mir zum jetzigen Zeitpunkt noch keine abschließende Meinung bilden können, welchen der vorliegenden Gesetzentwürfe ich voraussichtlich unterstützen werde oder ob ich sogar noch Ergänzungen oder Veränderungen an einem der Entwürfe einfordern möchte.
Unter anderem ist die Belastung im Gesundheitssystem neben den anhaltend hohen Inzidenzen auch dadurch erklärt, dass es aufgrund von Corona-Erkrankungen derzeit sehr hohe Personalausfälle gibt.
Die Impfquoten mögen zwar ähnlich sein, aber die Gesundheitssysteme in Großbritannien und den skandinavischen Ländern sind strukturell anders als in Deutschland
Es ist mitnichten so, dass alle Jurist*innen ihre Auffassung einer generellen Verfassungswidrigkeit der allgemeinen Impfpflicht teilen.
Insgesamt habe ich auch hier auf abgeordnetenwatch meine Entscheidung zur Impfpflicht bereits mehrfach dargelegt und begründet. Lesen Sie diese gern auch in den Antworten noch einmal nach.
Im Koalitionsvertrag haben wir allerdings bereits festgeschrieben, dass wir einen Erörterungsanspruch über mobiles Arbeiten und Homeoffice gesetzlich festlegen wollen.
