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Lennard Oehl
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Frage von Karin G. •

Wie kann es sein, dass sich eine Gemeinde das Bundesnaturschutzgesetz ignoriert

Unsere Gemeindevertretung (GV) will auf 12 ha bestem Ackerland ein Rechenzentrum erstellen.
Die Öffentlichkeit wurde in die Entscheidungs- und Planungsprozesse nicht offensiv mit eingebunden. Wir BürgerInnen müssen nun feststellen, dass
- Die GV keine externe Expertise eingeholt hat, um Standort, Betreiber oder Bauweise eines RZ zu vergleiche um eine verantwortungsbewusste Entscheidung zu treffen.
- Die Entscheidung für das RZ scheinbar auf Angaben des Betreibers basiert, wie viel Gewerbesteuer er angeblich der Kommune einbringen wird.
- Keine langfristige Planung / Bedarfserhebung / Folgekosten seitens der GV stattfand (z.B. Stromversorgung oder Nahwärmenetz)
- Der RZ- Betreiber keinerlei Zusagen erbringen muss
- das RZ kaum Gewerbesteuer einbringen wird
- Abwärme des RZ ungenutzt bleibt
- Schöneck 12,6 HA bestes Ackerland verlieren wird und das in Zeiten von Klimawandel und Nahrungsmittelkrise
- Natur und Artenschutz durch „Ausgleichsmaßnahmen“ hinten angestellt wird

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Antwort von
SPD

Liebe Karin,

vielen Dank für die Frage zum geplanten Rechenzentrum in Schöneck.

Ich verfolge das Thema bisher hauptsächlich über die Presse. Am 26. September 2022 fand doch eine Bürgerversammlung statt, bei der die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit hatten, ihre Fragen und Bedenken zu adressieren. Zudem hat die Gemeinde Schöneck auf ihrer Website eine FAQ-Liste veröffentlicht, die auf viele Deiner Fragen eingeht. Das Argument der geringen Einbindung kann ich deshalb nicht nachvollziehen, zumal ihr in der Gemeindevertretung bestimmt detailliert über die Pläne informiert werdet.

 

Liebe Grüße

Lennard

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