Bundestag Frage an Leni Breymaier SPD Frage Antwort (...) Werden Sie oder Ihre Partei Frau al-Hathloul Asyl und einen Flüchtlingsstatus in Deutschland gewähren? (...) Humanitäre Hilfe 05. Dezember 2020 (...) Bei Menschenrechten darf es keine Kompromisse geben. (...)
Bundestag Frage an Leni Breymaier SPD Frage Antwort (...) menschenunwürdigste Umstände in Menschenlagern in Saudi-Arabien: (...) Ausländerpolitik, Zuwanderung 26. September 2020 (...) Der Kampf um die Wahrung und Durchsetzung von Menschenrechten und folglich auch der Menschenwürde ist eine immerwährende Aufgabe - im Inland wie Ausland. (...)
Bundestag Frage an Leni Breymaier SPD Frage Antwort (...) Am 04.03.20 haben sie gegen die Aufnahme von 5000 besonders schutzbedürftiger Geflüchteter aus den griechischen Lagern gestimmt (...) Europapolitik und Europäische Union 12. September 2020 (...) Die Zustände im ehemaligen Lager Moria auf der griechischen Insel Lesbos sind seit langem unerträglich. (...)
Bundestag Frage an Leni Breymaier SPD Frage Antwort (...) Aber was kann getan werden, um Kinder und Jugendliche, aber auch Frauen besser vor häuslicher Gewalt zu schützen? Frauen 09. Juli 2020 (...) Die Frauenhäuser und Fachberatungsstellen sind wichtige Einrichtungen, um Frauen zu helfen, die häusliche Gewalt erfahren. (...)
Bundestag Frage an Leni Breymaier SPD Frage Antwort (...) Was konkret wollen Sie tun, um gegen diese Art der Fleischindustrie vorzugehen? Arbeit und Beschäftigung 29. Juni 2020 (...) Es wird künftig elektronische Zeiterfassung zur Arbeitszeitkontrolle, ein Verbot von Werkverträgen und Leiharbeit im Kernbereich der Fleischproduktion, eine Verbesserung von Kontrollmöglichkeiten und verbindlichen Kontrollquoten geben. (...)
Bundestag Frage an Leni Breymaier SPD Frage Antwort (...) die SPD plädiert für eine Vermögensabgabe. Wie sollte Ihrer Meinung nach diese ausgestaltet sein und welche weiteren Maßnahmen sind für die Steuerzahler zu erwarten? (...) Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben 16. Mai 2020 (...) Wir brauchen daher eine faire Lastenverteilung. Die Forderung nach einer Vermögensabgabe, finde ich, ist daher diskussionswürdig. (...)
Bundestag Frage an Leni Breymaier SPD Frage Antwort (...) Würden Sie einen Klimabürgerrat in Deutschland unterstützen? (...) Umwelt 12. Mai 2020 (...) Ein Klimabürgerrat könnte diesbezüglich einer von vielen Beiträgen zur Lösung der Klimakrise sein. (...)
Bundestag Frage an Leni Breymaier SPD Frage Antwort (...) , die gender-kritisch arbeiten wollen und einen trans-affirmativen Ansatz aus fachlicher Einschätzung als schädlich erachten (...) Familie 27. April 2020 Zusammen mit der SPD-Bundestagsfraktion bin ich der festen Überzeugung, dass dieser Scharlatanerie mit dem schärfsten Schwert des Rechtsstaates begegnet werden musste, nämlich mit einem strafrechtlichen Verbot. Das ist nun gelungen und das Gesetz wurde am 7. Mai vom Deutschen Bundestag verabschiedet.
Bundestag Frage an Leni Breymaier SPD Frage Antwort Guten Tag! Da Sie gegen die Aufnahme besonders schutzbedürftigter Geflüchteter aus den griechischen Lagern entschieden haben, wäre ich an alternativen Lösungsvorschlägen interessiert. Mit freundlichen Grüßen Wiebke Hinz Ausländerpolitik, Zuwanderung 08. März 2020 Meiner Meinung nach, ist der Antrag der Grünen „Besonders Schutzbedürftige aus dem Mittelmeerraum aufnehmen und kommunale Aufnahme ermöglichen“ bspw. von der vergangenen Woche, ein Schaufensterantrag. Auch mit Stimmen der SPD hätte dieser keine Mehrheit bekommen. Insbesondere in der SPD wird auf allen Ebenen an Lösungen gearbeitet.
Bundestag Frage an Leni Breymaier SPD Frage Antwort (...) Wie stehst du dazu? Findest du die geplante Transaktionssteuer in dieser Form sozial gerecht? (...) Finanzen 14. Dezember 2019 (...) In der Praxis wird die Steuer insbesondere von Bankinstituten, Finanzdienstleistern und anderen institutionellen Anlegern gezahlt werden. Die Annahme, dass die Steuer in erster Linie einkommensschwache Kleinanleger trifft, ist daher einfach falsch. Und: Hand aufs Herz - wie oft kauft und verkauft der von dir ins Feld geführte Rentner seine Aktien? (...)
Bundestag Frage an Leni Breymaier SPD Frage Antwort (...) Warum ist ein Kopftuchverbot für Kinder und Heranwachsende Muslime, kein Gesetzesbruch des Grundgesetzes? Wie vereinbaren Sie diese Forderung mit der Religionsfreiheit? (...) Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen 20. September 2019 (...) Kindergärten, Schulen und Hochschulen werden immer vielfältiger. Überall in Deutschland nehmen Pädagoginnen und Pädagogen diese Vielfalt als Herausforderung an und sorgen für ein faires Miteinander und gleiche Chancen für alle. Dennoch werden Kinder, Jugendliche und Studierende aufgrund der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität in Kindergärten, Schulen und Hochschulen benachteiligt. (...)
Bundestag Frage an Leni Breymaier SPD Frage Antwort Sehr geehrter Vorstand der SPD Breymaier, Senioren 17. August 2019 (...) Ganz gleich, um welche Thematik es sich handelt: Für mich zählt, dass wir als SPD-Bundestagsfraktion in allen Politikfeldern die soziale Frage stellen. Solidarität, Zusammenhalt, Menschlichkeit. Das ist die Maxime. (...)