Wenn Herr Merz gewinnt mûssen wir uns dann warm anziehen? In der Hinsicht z.B Taurus Raketen und mehr Waffenleitung, mehr Attentäter die uns schade wollen?
Sehr geehrter Herr B.,
Die Sorge, die in Ihrer Frage mitschwingt, kann ich nachvollziehen. Sicherheit und Stabilität sind für uns alle zentrale Anliegen. Gleichzeitig ist es wichtig zu betonen, dass unsere Unterstützung für die Ukraine nicht gegen uns selbst gerichtet ist, sondern Ausdruck unserer Solidarität mit einem Land, das sich gegen einen völkerrechtswidrigen Angriff verteidigt.
Die Debatte über Waffenlieferungen – wie etwa Taurus-Raketen – ist komplex und wird in der Politik sehr sorgfältig geführt, mit Blick auf Risiken und auf die Möglichkeiten, Frieden langfristig zu sichern. Ziel ist nicht Eskalation, sondern Abschreckung und Unterstützung eines souveränen Staates, der unsere Hilfe braucht.
Unabhängig davon, wer in der Regierung Verantwortung trägt – die Hoffnung bleibt, dass Entscheidungen weiterhin verantwortungsvoll, bedacht und im Sinne von Frieden, Sicherheit und Menschlichkeit getroffen werden.
Herzliche Grüße,
Lena Zingsheim-Zobel
Weitere Fragen an Lena Zingsheim-Zobel
Die geschäftsführende Bundesministerin des Auswärtigen, Annalena Baerbock, betonte wiederholt nicht nur das Selbstverteidigungsrecht Israels, sondern auch, dass Israel humanitäres Völkerrecht einhalten und humanitäre Hilfe ermöglichen müsse
wie ich bereits in meiner ersten Antwort mitgeteilt habe, habe ich keinen Einblick in das konkrete Verwaltungshandeln des MKJFGFI.
vielen Dank für Ihre Anfrage zum Informationsfreiheitsgesetz mit dem Verweis auf einen Vorgang auf der Website „Frag den Staat“.
Grundsätzlich ist der Einsatz eines Avatars zur Überbrückung krankheitsbedingter Abwesenheiten in NRW möglich und wird bereits in mehreren Städten genutzt. Dabei handelt es sich jedoch nicht um ein landesweit einheitlich geregeltes Verfahren, sondern um ein ergänzendes Angebot, das Schulen in eigener Verantwortung und in Absprache mit Schulträgern und Datenschutzbeauftragten umsetzen können.